Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will in die Ukraine reisen. Bas wolle "auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs gedenken und politische Gespräche führen", sagte die Sprecherin der Bundestagspräsidentin der Süddeutschen Zeitung. Einen Termin wollte sie noch nicht nennen.
"Solche Reisen bedürfen sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden", sagte die Sprecherin. Sie bitte "um Verständnis, dass deshalb keine näheren Informationen möglich sind". Die internen Planungen für die Reise würden bereits "seit Anfang April" laufen. Aber dabei müsse "die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet" werden. In den vergangenen Tagen gab es wieder russische Raketenangriffe auf ukrainische Eisenbahnanlagen, die den Zugverkehr empfindlich gestört haben.
Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also an diesem Sonntag. Über die Reisepläne der Bundestagspräsidentin hatte zuerst das Portal The Pioneer unter Berufung auf ukrainische Parlamentskreise berichtet.
Bas wäre die ranghöchste deutsche Politikerin, die seit Kriegsbeginn in die Ukraine fährt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Mitte April nach Kiew reisen wollen, sein Besuch war aber von der Ukraine abgelehnt worden. Dieser diplomatische Affront hatte im Bundespräsidialamt, aber auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für erhebliche Verärgerung gesorgt.
Scholz hat in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, wie ernst er die Angelegenheit nimmt. Hatte er sich zunächst nur "etwas irritiert" über die Ausladung gezeigt, ging er am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg erheblich weiter. Es sei "für die deutsche Regierung und für das deutsche Volk ein Problem, dass der Bundespräsident gebeten wurde, nicht zu kommen", sagte der Kanzler. Die Ukraine werde ihren "Beitrag" leisten müssen. Das konnte als deutlicher Wink verstanden werden, dass ein klärendes Telefonat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij mit Steinmeier helfen würde.
"Wir Deutschen unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen"
Der Bundespräsident hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Rumänien auf die Frage, wie es nach seiner Ausladung durch Selenskij denn nun weitergehen solle, gesagt: "Wir Deutschen unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen." Diese Unterstützung bringe er auch bei Besuchen wie diesem in Rumänien zum Ausdruck, "und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen - wenn das möglich ist".
Steinmeier erwartet demnach keine Entschuldigung des ukrainischen Präsidenten. Aber er hofft, dass sein Gesprächsangebot von Selenskij angenommen wird. Ein Telefonat der beiden Präsidenten würde die Lage deutlich entspannen.
Doch selbst nach einem solchen Telefonat wäre noch offen, ob der Kanzler schnell nach Kiew reist. Einerseits wird die Geste der Solidarität dort dringend erwartet. Andererseits stellt sich die Frage, ob sie durch die lange Verzögerung nicht von vornherein entwertet ist. Zumindest würde von Scholz in Kiew wohl erwartet, neue Zusagen mitzubringen - sowohl, was Waffenlieferungen angeht, als auch bei der Unterstützung des von der Ukraine angestrebten EU-Beitritts.
Deshalb wird spekuliert, ob Scholz nicht am besten zusammen mit dem wiedergewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron in die ukrainische Hauptstadt reisen könnte. Ein gemeinsamer Besuch aus den beiden mächtigsten EU-Staaten würde als starke Botschaft auch in Richtung Moskau wahrgenommen werden. Am Montag wird Macron zum Antrittsbesuch in Berlin erwartet. Hinweise, dass die beiden dann gleich zusammen nach Kiew weiterreisen könnten, gibt es allerdings bisher keine.
