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Baden-Württemberg:Strobl für Quarantänezwang

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert eine geschlossene Einrichtung, in die Quarantäneverweigerer seines Bundeslands eingewiesen werden sollen. Er beruft sich dabei auf das Infektionsschutzgesetz, das eine zwangsweise Absonderung in bestimmten Fällen ermögliche. Konkret schlägt Strobl eine frühere Lungenfachklinik im Schwarzwald vor. "Das Innenministerium sieht den Bedarf für ein solches geschlossenes Krankenhaus", schrieb er an Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Bei einer angekündigten Kontrollaktion zur Quarantänepflicht im Oktober hätten die Ortspolizeibehörden "einige Personen" nicht zu Hause angetroffen. Zahlen nennt das Innenministerium nicht. Mit seinem Brief will Strobl den Druck auf den grünen Koalitionspartner erhöhen. Der Sozialminister spricht sich dafür aus, Sanktionen dezentral umzusetzen. Es handle sich um Einzelfälle.

© SZ vom 07.11.2020 / henz
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