Autobahnen Letzte Ausfahrt

Wieder einmal zeigt sich: Die Privatisierung von Infrastruktur ist gefährlich.

Von MArkus Balser

Sechs Fahrspuren, 73 Kilometer Länge: Die sogenannte Hansalinie zwischen Bremen und Hamburg sollte eigentlich zum Vorzeigeprojekt für Teilprivatisierungen beim Straßenbau in Deutschland werden. Noch nie war ein so langes Autobahnstück in so kurzer Zeit ausgebaut worden wie das auf der A 1. Doch nun wird klar: Das Pilotvorhaben steht vor dem finanziellen Ruin.

Das Debakel zeigt, welche Risiken mit der Privatisierung von Infrastruktur verbunden sind - auch mit der teilweisen Privatisierung. Die vor allem von Verkehrsminister Alexander Dobrindt favorisierten öffentlich-privaten Projekte bei Autobahnen sollen im Straßenverkehr eigentlich fortsetzen, was schon bei der Trinkwasserversorgung begann: Private Investoren übernehmen Staatsaufgaben - und kassieren. Doch was die Bundesregierung als Wundermittel gegen Kostensteigerungen bei Bauvorhaben wie Autobahnen oder Tunneln sieht, entpuppt sich auch in diesem Sektor als das Gegenteil.

Dem Bund drohen Nachzahlungen in Höhe von etlichen Hundert Millionen Euro, weil die geplanten Erlöse ausbleiben. Damit wird klar: Fernstraßen können nicht nach Gewinnmaximen geplant werden. Es geht um öffentliche Daseinsvorsorge. Das Beispiel Bahn und der Umgang des Konzerns mit dem Schienennetz zeigen, was folgt: Unrentable Strecken werden stillgelegt, ganze Regionen vom Netz abgehängt. Freie Fahrt sieht anders aus.