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Auswärtiges Amt:Der Heimreiseminister

Coronavirus - Pk Außenminister Heiko Maas

Heiko Maas im Foyer des Auswärtigen Amts nach der Corona-Pressekonferenz am Dienstag.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Heiko Maas bleibt im Außenministerium, spricht eine Rundum-Reisewarnung aus und organisiert eine Luftbrücke für alle im Ausland festsitzenden Deutschen.

Von Daniel Brössler, Berlin

Die Verwandlung vollzieht sich seit einigen Tagen. Am Dienstagmorgen, als Heiko Maas im Erdgeschoss des Auswärtigen Amtes vor ein paar in sicherer Entfernung postierten Journalisten das Wort ergreift, ist sie perfekt. Der Außenminister ist jetzt Abschottungsminister. Der SPD-Politiker erläutert nicht nur die Pläne für eine groß angelegte Luftbrücke zur Rückholung von gestrandeten Deutschen aus verschiedenen Winkeln der Welt. Er verkündet auch eine nie dagewesene Reisewarnung. "Bitte bleiben Sie zu Hause. Das hilft Ihnen und anderen", appelliert Maas. Diese Reisewarnung gelte für touristische Reisen "weltweit". Dienstreisen betrifft sie nicht, aber wer wüsste besser als der Außenminister, dass das Theorie ist. Maas war seit Tagen nicht mehr Ausland, und auch für die nähere Zukunft sind keine Reisen geplant.

Weit mehr als 100 000 Menschen soll die Heimreise ermöglicht werden

Die neue Wirklichkeit begann spätestens am Freitag. Statt in ein Flugzeug nach Prag setzte sich Maas vor eine Kamera. "Besondere Herausforderungen verlangen unkonventionelle Maßnahmen", vermeldete das Auswärtige Amt noch launig. Das geplante Treffen der Visegrád-Gruppe und Deutschlands sei in eine Videokonferenz umgewandelt worden. Auf diesem Wege habe Maas mit seinen Kollegen aus Bratislava, Warschau, Budapest und Prag darüber diskutiert, wie die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden könne. Das "Unkonventionelle" ist binnen Tagen zur Norm geworden. Der Rat der EU-Außenminister am kommenden Montag wird per Videoschalte abgehalten, ebenso Beratungen der G-7-Außenminister in Pittsburgh am kommenden Mittwoch.

Im Amt werden dergleichen Termine natürlich noch vorbereitet, aber sie sind an den Rand gerückt. Das Ministerium hat sich verwandelt in eine Zentrale für die zumindest zeitweise Rückabwicklung der Globalisierung. Praktisch zusammengebrochen ist der internationale Tourismus. Grenzen wurden geschlossen, Flugverbindungen gekappt, ganze Flughäfen außer Betrieb genommen. Nun ist das massiv verstärkte Krisenreaktionsteam unter Leitung des Diplomaten Frank Hartmann mit dem Bau einer Luftbrücke für weit mehr als 100 000 Deutsche beschäftigt.

Allein in Ägypten geht es um 30 000 Urlauber, die bis zur Kappung der Flugverbindungen am Donnerstag kaum alle außer Landes zu bringen wären. Das Auswärtige Amt besorgt nun weltweit Landegenehmigungen und finanziert Flüge, die vor allem die Rückreise von Individualreisenden, etwa aus Marokko, sicherstellen sollen. Auch in Tunesien, Argentinien, der Dominikanischen Republik, auf den Malediven, den Philippinen und Malta sind Deutsche gestrandet. Ihnen gilt die größte Rückholaktion der bundesrepublikanischen Geschichte.

Sich im Internet in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes einzutragen, war am Dienstag allerdings über Stunden nicht möglich - wegen Überlastung.

Kein Verständnis herrscht im Auswärtigen Amt für Menschen, die sich jetzt noch auf Auslandsreisen in den Urlaub begeben. "Wir müssen davon ausgehen, dass der weltweite Passagierverkehr auf absehbare Zeit auf ein sehr niedriges Niveau zurückgehen wird", warnt Maas. Auch deshalb hat er zum drastischen Mittel der weltweiten Reisewarnung gegriffen.

Umstände sind das, unter denen sich der dienstälteste Außenminister der EU, der Luxemburger Jean Asselborn, so etwas wie normale Außenpolitik gar nicht vorstellen kann. Ja schon, sagt er, man werde den Rat am Montag per Videoschalte absolvieren. "Da sollen wir über China reden und Nahost. Aber wer kann sich in der jetzigen Situation darauf konzentrieren?", fragt er. Asselborn war immer einer, der sich für die Krisengebiete der Welt engagiert, nun hat er die Krise im eigenen Land. "Wenn die Grenzen geschlossen sind, ist Luxemburg nicht lebensfähig", warnt er, nachdem auch Deutschland Grenzkontrollen zum Großherzogtum eingeführt hat. 200 000 Pendler gebe es in Luxemburg bei 600 000 Einwohnern, rechnet Asselborn vor. Krankenhäuser, Altenheime, aber auch Betriebe seien auf die 100 000 Franzosen, 50 000 Belgier und 50 000 Deutschen angewiesen. "Es geht um den Lebensnerv unseres Landes", sagt Asselborn. Wenn er mit Maas telefoniert, geht es nicht mehr um Hilfe für die Menschen in Idlib, sondern um Passierscheine für Pendler aus Trier.

"Damit die Corona-Pandemie nicht verschärfend auf bestehende Konflikte wirkt, ist es zentral, dass neben dem Krisenmanagement der internationale Gesprächsfaden nicht abreißt", mahnt derweil Niels Annen (SPD). Der Staatsminister im Auswärtigen Amt sitzt wie viele Diplomaten im Home-Office, kommuniziert per Telefon und SMS. Unter den erschwerten Bedingungen müsse "der diplomatische Betrieb weitergeführt" werden, sagt er. "Die Kriege in Libyen und Syrien oder die Flüchtlingskrise verschwinden nicht einfach."

© SZ vom 18.03.2020

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