Süddeutsche Zeitung

Auswärtiges Amt:Außen Minister, innen bedeutend

  • Als CDU, CSU und FDP und Grüne Jamaika-Sondierungen führten, wollte niemand das Außenamt für sich beanspruchen.
  • Für die Union schien sich die Frage, ob man das Außenamt wolle, gar nicht zu stellen. Merkel macht Außenpolitik aus dem Kanzleramt heraus.
  • SPD-Mann Gabriel hat die besondere Aura des Auswärtigen Amtes für sich genutzt, um sich in nur einem Jahr neu zu erfinden.

Sigmar Gabriel schreitet das Ehrenmal für die gefallenen Soldaten in Masar-i-Scharif ab. Bedächtig setzt der Außenminister im Feldlager der Bundeswehr einen Schritt vor den anderen. An der Mauer hängt für jeden Toten eine weiße Tafel: 56 Soldaten sind im Einsatz am Hindukusch umgekommen. Dort, wo die Wand voll mit Tafeln ist, wird die Galerie an der Bodenplatte fortgesetzt. Der Militärpfarrer hatte Gabriel bei seinem Besuch in Nordafghanistan Fragen mit auf den Weg gegeben: "Was kann die Politik verantworten?" "Was muss sie wagen?" Und er sagte: "Ohne die Bereitschaft, schuldig zu werden, kann niemand das Feld der Politik betreten."

Sich schuldig machen, etwas wagen: Gabriel müsste das im Moment nicht. Er ist nur noch geschäftsführend im Amt. Er könnte sich auf das Nötigste beschränken, sich zurücknehmen und das Haus verwalten. Gabriel tut aber so, als sei das Außenministerium das wichtigste Amt der Welt. Das mag Werbung in eigener Sache sein. Aber er demonstriert auch, wie bedeutend deutsche Außenpolitik ist. Selbst Diplomaten schienen sich darüber zuletzt nicht mehr so sicher zu sein.

Als CDU, CSU und FDP und Grüne verhandelten, wollte niemand das Außenamt für sich beanspruchen: zu unwichtig. Ausgerechnet das Außenministerium plagte sich mit Selbstzweifeln. Früher galt es gleich nach dem Kanzleramt als wichtigstes Ressort. Außenminister = Vizekanzler. Regelmäßiger "Tagesschau"-Auftritt garantiert. Bei den Jamaika-Sondierungen war plötzlich alles anders. Die FDP? Sie wollte nicht wirklich. Sie forderte lieber ein Digitalministerium und erklärte das Finanzministerium zum Schlüsselressort. Die Grünen haderten mit sich. Nicht einmal die Aussicht darauf, rasch beliebtester Minister zu werden, wie das Außenministern in der Vergangenheit in der Regel widerfuhr, konnte wirklich Lust aufs Außenamt wecken. Für die Union schien sich die Frage, ob man das Außenamt wolle, gar nicht zu stellen. Merkel macht Außenpolitik aus dem Kanzleramt heraus.

Die frustrierten Mitarbeiter im Außenministerium fühlten sich "links liegen gelassen"

Wer in dieser Zeit mit leitenden Mitarbeitern des Ministeriums redete, spürte den Frust und die Enttäuschung darüber, gefühlt "links liegen gelassen" zu werden. Als in Berlin noch die Chancen für Jamaika ausgelotet wurden, besuchte Gabriel die geflüchteten Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch. Er reiste auch nach Washington. Hinterher vermaß er in einer Grundsatzrede in Berlin das transatlantische Verhältnis neu und verlangte ein selbstbewussteres Auftreten gerade Deutschlands und Europas in der Welt. Das war die Botschaft nach außen. Jene nach innen, ins Ministerium, lautete: Seht her, hier wird gerade die große Politik gemacht. Mitarbeiter berichten später, sie seien sogar angehalten gewesen, sich Gabriels Worte genau anzuhören.

Die tiefste Kränkung hat das Auswärtige Amt ausgerechnet von den Grünen erfahren; und dies nicht erst in diesen Verhandlungen. Das Außenministerium hatte in der Geschichte der Grünen einen wichtigen Anteil daran, die Partei zu dem zu machen, was sie heute ist. Als sie 1998 an der Seite der SPD an die Macht kam und Joschka Fischer Außenminister wurde, war dies der wohl deutlichste Ausdruck dafür, dass die Partei im Zentrum der Politik angekommen war. Die Person Fischer und das Amt wurden eins: Jedenfalls warb Fischer bald mit dem Slogan für sich: "Außen Minister, innen grün".

In der Opposition änderte sich das Verhältnis. Das Außenministerium wurde zur Trophäe aus der guten Vergangenheit. Schön anzuschauen, aber von wenig Wert für das Hier und Jetzt. 2011 redete der damalige Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin das Auswärtige Amt schlecht, es habe "massiv an Einfluss verloren". Er bevorzuge das Finanzministerium. Die Euro-Krise beschäftigte Berlin, es ging ums Geld. Als die Grünen 2017 über ein Jamaika-Bündnis verhandelten, zeigte Parteichef Cem Özdemir zwar Interesse am Außenministerium. In der Partei aber gab es eine starke Strömung, die meinte, es wäre von Nachteil für die Grünen und diene zuvörderst Özdemirs Karriere-Plänen. In der Folge dann warb Özdemir plötzlich für das Wirtschaftsministerium.

Westerwelle gelang es nicht, Stärke aus dem Amt des Außenministers zu ziehen

Die FDP verbindet ihre eigene Geschichte mit dem Außenministerium: Ihr früherer Parteichef Guido Westerwelle hätte gerne an die Erfolgsgeschichte von Hans-Dietrich Genscher angeknüpft, als er die Liberalen 2009 in die schwarz-gelbe Regierung mit Angela Merkel führte, Vizekanzler und Außenminister wurde. Aber Westerwelle - im Amt zaghaft und nach innen gewandt - vermochte es nicht, Stärke aus seinem Amt zu ziehen, die auf die Partei hätte abstrahlen können. An der Seite Merkels ging die FDP im Regierungsgeschäft unter. 2013 flog sie aus dem Bundestag. Für die Liberalen hat das Außenamt danach an Strahlkraft verloren. In den Jamaika-Gesprächen verwendete die FDP sogar mehr Zeit mit Gedankenspielen darauf, warum andere Parteien etwa das Finanzministerium nicht haben dürften.

Wenn jetzt bei den Sondierungen die SPD wieder am Tisch sitzt, ist die Ausgangslage eine ganz andere. Die Partei hat viel Kraft in das Auswärtige Amt investiert. Für sie ist es auch mit Erfolgen verknüpft. Frank-Walter Steinmeier wäre heute ohne seine Stationen als Außenminister kaum Bundespräsident. Steinmeier repräsentierte Deutschland von 2005 bis 2009 und dann noch einmal von 2013 bis 2017 im Ausland. Die Seriosität für diese Aufgabe brachte er zwar schon mit. Das Amt verlieh ihm dann aber auch noch die nötige Bekanntheit und das Ansehen, um es bis ins Schloss Bellevue zu schaffen.

Steinmeier hatte dem Amt aber auch etwas zurückgegeben: Der drohende Bedeutungsverlust hatte sich schon lange abgezeichnet. Steinmeier erlebte, wie Merkel, je mehr Erfahrung sie im Amt hatte, außenpolitisch selbstbewusster agierte. Heute kommt auch kaum noch ein Ministerium ohne eigene internationale Abteilung aus.

Gabriel profitiert von Steinmeiers Modernisierungen

Steinmeier nutzte seine zweite Amtszeit nach der Westerwelle-Ära, um das Amt zu modernisieren. Er baute die Abteilung "S" - wie Stabilisierung - mit heute 180 Mitarbeitern auf. Sie verfügt über ein Budget von mittlerweile zwei Milliarden Euro, um schneller und effektiver im Krisenfall helfen zu können. Rüdiger König, 60, leitet die Abteilung, er hat den Reformprozess unter Steinmeier begleitet. "Mit dieser Konsequenz, mit dieser Intensität, gab es das noch nicht", sagt er.

Heute ist es Gabriel, der davon profitiert. Zu Besuch bei den geflüchteten Rohingya versprach er kürzlich weitere 20 Millionen Euro Soforthilfe. Gabriel hat die besondere Aura des Auswärtigen Amtes für sich genutzt, um sich in nur einem Jahr neu zu erfinden. Seine Partei hatte Zweifel, mit ihm als Parteichef und Kanzlerkandidat in die Wahl zu gehen: zu unbeliebt, zu sprunghaft. Nach einem Jahr im Amt führt er in Umfragen plötzlich die Liste der beliebtesten Politiker an. Sein Comeback ist gelungen. Trotzdem wird er bei den Sondierungen mit der Union, die am 7. Januar beginnen, nicht mit am Verhandlungstisch sitzen. Sein Parteivorsitzender Martin Schulz will es so.

Vor seiner Zeit als Parteichef hat sich Schulz als Europa-Politiker Respekt und Ansehen erworben. Die SPD hat jetzt gleich zwei Spitzenpolitiker, die Bedeutung und Chancen des Außenamtes kennen.

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SZ vom 03.01.2018/fie
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