Australien:Assange gründet Wikileaks-Partei
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Neue Partei in Australien: Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange hat seine eigene Partei gegründet. Ihr Ziel: mehr Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik. Assange selbst musste der Gründungsveranstaltung in Melbourne per Video zugeschaltet werden.
Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange hat seine eigene Partei gegründet. Die Partei werde dafür sorgen, "dass die Kerle ehrlich bleiben", sagte der einstige Hacker mit Blick auf andere Politiker. Assange sitzt seit mehr als einem Jahr in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Er nahm an der Gründungsveranstaltung im australischen Melbourne per Videoschalte teil.
Die Grundwerte der Partei seien Transparenz, Verantwortung und Gerechtigkeit, schrieb der Gründer der Enthüllungsplattform in einem Gastbeitrag für die Zeitung The Australian. Die Wikileaks-Partei tritt demnach bei der Wahl des Senats mit sieben Kandidaten in den Bundesstaaten New South Wales, Victoria und Western Australia an. Ziel sei es, die besten investigativen Journalisten des Landes in das Oberhaus des Parlaments zu bringen.
Auch Assange selbst will sich in Victoria zur Wahl stellen. "Er hat gesagt, er wolle nach Australien zurückkommen und sein Amt antreten", zitierte die Zeitung Sydney Morning Herald Parteisprecherin Samantha Cross. "Er hat Hoffnung, dass das funktioniert."
Der 42-jährige Australier harrt seit mehr als einem Jahr in der ecuadorianischen Botschaft in London aus, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo ihm Sexualdelikte zur Last gelegt werden. Er fürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Dort könnte ihm wegen Geheimnisverrats eine lebenslange Haftstrafe drohen.
Den etablierten Parteien warf Assange vor, Gesetze heimlich und ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit zu verabschieden. Eine Politik, die auf unzureichenden Informationen beruhe, werde seine Partei nicht akzeptieren, kündigte er an.
Die Wahl ist für November geplant. Australien sollte eigentlich am 14. September wählen. Doch nach einer Revolte in der Labor-Partei ist seit Ende Juni ein neuer Premierminister im Amt, Kevin Rudd. Er kann die Wahlen vorziehen oder verschieben.
Rudd will im Wahlkampf unter anderem mit einer harten Linie gegen Asylsuchende punkten. Die Regierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, ab sofort keine Bootsflüchtlinge mehr aufzunehmen und diese direkt in das arme Papua-Neuguinea zu schicken. Eine der ersten Aktionen seiner Partei werde es sein, eine detaillierte Veröffentlichung des bilateralen Abkommens zu verlangen, schrieb Assange.