Außenpolitik: Wie sehr kann man sich auf Deutschland noch verlassen?

Bundeswehrsoldatin bei der MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali

(Foto: Joerg Boethling/imago)

Afghanistan, Mali, Zwei-Prozent-Ziel - auf die neue Regierung wartet viel Arbeit. Was man in der Außenpolitik von Deutschland zu erwarten hat und welche Altlasten der Vorgängerregierung die neue aufräumen muss.

Afghanistan - war da was? Es ist erstaunlich, wie schnell dieses Thema aus der politischen Diskussion verschwunden ist, das noch im Sommer so beherrschend war. Bei den TV-Triellen vor der Bundestagswahl kam die Außenpolitik kaum zur Sprache, in der Elefantenrunde nur kurz. Auch nach der Bundestagswahl schaute Deutschland wochenlang nur auf die Innenpolitik. Dabei müssen einige der außenpolitischen Themen, wie eben Afghanistan, rasch angegangen werden, bei anderen möglichst bald Grundsatzentscheidungen fallen. In einem Bündnis aus drei Parteien werden Einigungen wohl noch schwieriger werden. Aber die Welt um Deutschland herum steht nicht still. Deutschland kann nicht ignorieren, was in Afghanistan passiert. Die Taliban zeigen nach dem Abzug der internationalen Schutztruppen jeden Tag deutlicher, dass sie es ernst meinen mit der Scharia, mit der Vertreibung von Mädchen aus Schulen und der Verbannung von Frauen aus Universitäten. Journalisten werden inhaftiert und erhalten Todesdrohungen. Die Nachricht, dass eine Frauenrechtlerin ermordet wurde, erschütterte Anfang November die Welt.