Süddeutsche Zeitung

Außenminister in der Ukraine:Steinmeier sucht den runden Tisch

Lesezeit: 3 min

Frank-Walter Steinmeier wirbt in der Ukraine für die Idee eines runden Tischs. Doch wer soll daran Platz nehmen? Die Suche nach geeigneten Kandidaten ist so zäh wie heikel. Für einen Hoffnungsschimmer sorgt ausgerechnet ein scheuer Oligarch aus der Ostukraine.

Von Stefan Braun, Kiew/Odessa

Auch deswegen ist er gekommen. Um Mitgefühl auszudrücken. Hier, im Zentrum von Odessa, vor dem ausgebrannten Gewerkschaftsgebäude, das für Dutzende Menschen vor nicht mal zwei Wochen zur Todesfalle wurde.

Hier muss man zeigen, dass man nicht vergisst. Und dass man im Schmerz nicht zwischen Freund und Feind unterscheidet. Frank-Walter Steinmeier hat also auf seiner dritten Ukraine-Reise in zehn Wochen einen Kranz mitgenommen, zum Gedenken an die Opfer. Bei der Katastrophe sind vor allem prorussische Demonstranten ums Leben gekommen. Sie hatten zunächst selbst proukrainische Demonstranten attackiert und mussten schließlich vor einer aufgebrachten Menge flüchten, bis sie in diesem Haus verbrannten und erstickten. Ein fürchterliches Ende, auch weil die Rettungskräfte erst mit großer Verspätung eintrafen und die Polizei der Eskalation lange tatenlos zugesehen hatten.

Details des Desasters sind bis heute nicht geklärt Ein Zeichen also, auch an die Kiewer Übergangsregierung. Die nämlich hat zwar von einer ,,nationalen Tragödie'' gesprochen und eine Untersuchung der Vorfälle angeordnet. Mitfühlend gezeigt aber hat sie sich hier noch nicht. Und dann? Dann scheitert der Auftritt in letzter Minute. Sicherheitsgründe, heißt es zunächst. Nach dem Besuch beim jungen Gouverneur Ihor Palyzja wird klar: Er hat gebeten, auf die Kranzniederlegung zu verzichten. Aus politischen Gründen und aus Rücksicht vor den Gefühlen der Menschen. Fragt sich nur, wessen Gefühle man eigentlich verletzt, wenn man der Toten einer solchen Tragödie gedenken möchte. Irgendwie will das nicht passen zu den schönen Worten, auch jenen des Gastes aus Deutschland. Denn Steinmeier sagt schon zur Begrüßung, hier in Odessa sei ja vieles ganz anders, als die Fernsehbilder es suggerierten. Ruhiger, fast alltäglich. Erleichtert wirkt Steinmeier da, er ist gekommen, um sich selbst ein Bild zu machen. Und er würde natürlich gerne mal so einen Eindruck mit nach Hause nehmen in diesen ansonsten so angespannten Zeiten. Zumal der Gouverneur das gleiche Bild zeichnet. Er ist zwar noch vorsichtig, erst seit vier Tagen darf er sich Gouverneur nennen. Deswegen betont er auch, dass er noch viel zu lernen habe. Aber dann dauert es doch nur Augenblicke, bis er versichert, dass die Lage stabil sei, dass Ruhe herrsche und das Ganze vielleicht doch ein Missverständnis gewesen sein könnte - was merkwürdig fahl klingt angesichts der Dutzenden von Toten. Es zeigt sich nur die Hoffnung, man könne den Albtraum quasi per Dekret aus der Stadt verbannen. Nur einen Satz später lädt der Gouverneur schon wieder Investoren und Touristen ein. Beide seien jedenfalls herzlich willkommen. Die Reise nach Odessa könnte tatsächlich beruhigend wirken - wäre da nicht das plötzliche Nein zu dem Wunsch, einen Kranz abzulegen. Mit Irritationen hatte der Tag schon in Kiew begonnen, der fast 500 Kilometer entfernten Hauptstadt. Ungewiss ist zunächst vor allem die Zukunft der OSZE-Idee, schon in dieser Woche einen ersten runden Tisch für die Ukraine zu eröffnen. Übergangspremier Arsenij Jazenjuk hat nach dem Treffen mit Steinmeier am Flughafen keine konkrete Antwort parat auf die Frage, wer die ukrainische Seite als Ko-Vorsitzender vertreten könnte. Es sei nichts entschieden, es gebe viele Ex-Präsidenten als Kandidaten, der beste werde es werden, erklärt Jazenjuk lächelnd - und merkt vielleicht gar nicht, dass das auf seinen Gast wie ein Affront wirkt.

Steinmeier hatte gehofft, er könnte den Ausgewählten gleich hier und heute zu einem ersten Gespräch treffen. Stattdessen muss jetzt reichen, dass sich Jazenjuk wenigstens intern sehr aufgeschlossen gezeigt hat. Das Zögern liegt offenbar also nicht an ihm, es könnte auch aus Machtkämpfen mit anderen in Kiew resultieren, etwa dem Übergangspräsidenten Alexander Turtschinow.

Erst einmal jedoch bleibt die Idee auf wackeligen Füßen, auch wenn es am Abend aus Steinmeiers Delegation heißt, er sei guten Mutes, dass am Mittwoch Gespräche beginnen könnten. Den ganzen Tag gilt nur eines: weiter warten.

Der Ukraine-Besuch bleibt aber nicht ohne ein leises Zeichen der Hoffnung. Es kommt ausgerechnet von Rinat Achmetow, dem milliardenschweren Oligarchen aus dem Südosten. Er gilt als reichster Mann der Ukraine, beschäftigt in Donezk und Mariupol bis zu 300 000 Menschen. Schon im März hatte Steinmeier den medienscheuen Unternehmer getroffen. Aber diesmal sind dessen Signale konkreter. Jedenfalls wird später überliefert, dass er die Präsidentschaftswahl für sehr gut umsetzbar hält und ein etwas anderes Bild etwa aus der Separatisten-Hochburg Donezk zeichnet. Ja, es gebe dort besetzte Gebäude, sagt Achmetow. Aber dass dort bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten, sei Unsinn. Im Übrigen habe er in Mariupol, der Küstenstadt am Asowschen Meer, unter seinen knapp 60 000 Mitarbeitern herumfragen lassen, wie viele bereit wären, in zivilen Streifen die Ordnung zu schützen. Gemeldet hätten sich in wenigen Tagen angeblich Zigtausende. Das soll wohl heißen: Von einer breiten pro-russischen Bewegung könne auch dort keine Rede sein.

Angesichts der Befürchtungen, die Region könne in einen Bürgerkriegs abrutschen, sind das Botschaften, die in der Delegation etwas Optimismus stiften. Als sich Achmetow verabschiedet, wird er noch gefragt, ob er selbst eigentlich bereit sei, an einem runden Tisch teilzunehmen. Seine Antwort: "Wenn ich gefragt werde, kann ich mir das gut vorstellen." Der Oligarch, der bislang aus dem Hintergrund agierte, will Verantwortung übernehmen? Es wäre, immerhin, ein Hoffnungsschimmer.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.1961325
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 14.05.2014
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.