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Außenansicht:Partnerschaft auf Augenhöhe

Eckhard Lübkemeier

Eckhard Lübkemeier, 66, ist Botschafter a.D. und arbeitet heute als Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

(Foto: Helen Livingstone/dpa)

Der Umgang Trumps mit Südkorea zeigt: Europa braucht eine Verteidigungsunion.

Von Eckhard Lübkemeier

Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Genau das aber war immer schon ein Leitmotiv der europäischen Integration: Wer sich auf andere verlassen muss, kann verlassen werden, und nur gemeinsam sind die europäischen Staaten stark genug, sich nicht auf andere verlassen zu müssen. Anlass für die Äußerung der Kanzlerin war der G-7-Gipfel im Mai, auf dem Präsident Trump als Protektionist und Gegner des Pariser Klimaschutzabkommens auftrat. Dazu gehörte aber sicher auch, dass Trump die Nato als "obsolet" bezeichnet hatte. Selbst wenn er es getan hätte: Seine erratische Natur und die Parole "Amerika zuerst" machen ihn zu einem unsicheren Kantonisten.

Auch sicherheitspolitisch. Bei Fragen der Sicherheit geht es um Leben und Tod, besonders wenn Atomwaffen ins Spiel kommen. Der Kalte Krieg ist ja auch deshalb kalt geblieben, weil die USA Westeuropa unter ihren militärischen Schutzschirm genommen hatten. Der hatte allerdings immer seinen Preis. Wer in einer Beziehung auf den anderen mehr angewiesen ist, der ist der Schwächere, für ihn ist es schwieriger, sich durchzusetzen. Es wäre unredlich und naiv, den USA das vorzuhalten. Europa muss selbst stark sein, um die Werte und Interessen seiner Mitgliedstaaten zu schützen. Auch deshalb haben wir eine gemeinsame Währung, einen Binnenmarkt mit einheitlicher Handelspolitik, eine europäische Klimapolitik und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europa allein kann keine friedliche und gerechte Welt schaffen, aber es kann sich auch nicht darauf verlassen, dass andere sie für Europa schaffen werden.

Jedenfalls sollten die Europäer sich nicht auf Trump-Amerika verlassen. Man muss sich nur in die Lage der von Nordkorea in ihrer Existenz bedrohten Südkoreaner versetzen. Sie sind - wie die Europäer - im Ernstfall auf amerikanischen Beistand angewiesen. Aber wie ein Beschützer, der die Interessen seines südkoreanischen Verbündeten ernst nimmt, hat sich Trump nicht aufgeführt. Durch seine "Feuer-und-Wut"-Drohung hat er Öl ins Feuer gegossen, über Twitter hat er Südkorea vorgeworfen, den Diktator beschwichtigen zu wollen, erst 36 Stunden nach einem provokativen Nukleartest Nordkoreas hat er mit dem südkoreanischen Präsidenten gesprochen. Zwar wären die Südkoreaner im Kriegsfall die Hauptbetroffenen, aber den Umgang mit der nordkoreanischen Bedrohung bestimmt in erster Linie ein unberechenbarer amerikanischer Präsident.

Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen - auch in der Sicherheitspolitik

Was heißt das für Europa? Zunächst und vor allem: kein Antiamerikanismus. Donald Trump ist der gewählte Präsident eines Landes, das ein freies, demokratisches und wohlhabendes Gesamt-Deutschland ermöglicht hat. Trump ist nicht das ganze Amerika, die Vitalität der Demokratie dort und die Unerschrockenheit seiner Bürger schaffen einen mächtigen Gegenwind, gegen den der Präsident antweeten muss. Mit diesem Amerika haben wir Europäer eine größere Werte- und Interessenübereinstimmung und teilen wir mehr Geschichte als mit jedem anderen Land. Wir brauchen ein mächtiges und kooperatives Amerika in seiner unverzichtbaren globalen Ordnungsrolle für unser Wohlergehen und für eine bessere Welt.

Wenn man jetzt "Amerika" durch "Europa" ersetzt, zeigt sich: Ein mächtiges und kooperatives Europa ist so wenig antiamerikanisch, wie ein solches Amerika antieuropäisch ist. Es geht um Europas strategische Autonomie durch eine Partnerschaft auf Augenhöhe, nicht erst seit Präsident Trump, aber jetzt erst recht.

Eine solche Partnerschaft wird es auch nach Trump nur geben, wenn Europa dafür selbst sorgt. Ein impulsiver Trump liefert jedoch zusätzlichen Ansporn, nicht nur bei Wirtschaft und Währung, Handel und Klima, sondern auch sicherheits- und verteidigungspolitisch auf eigenen Beinen zu stehen. Nicht gegen die USA, sondern als ein europäischer Pfeiler der Nato. Dafür braucht es eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) mit zivilen und militärischen Mitteln für eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Europa kann nicht nur zivile Friedensmacht sein, es muss auch Militärmacht sein, will es sich nicht staatlicher und terroristischer Gewalt oder der Drohung damit ausliefern. Dagegen muss Europa sich und andere schützen können. Nicht allein und vorrangig, aber notfalls auch mit den militärischen Mitteln einer ESVU.

Diese hätte zwei wesentliche Aufgaben.

Solange Europa militärisch nicht unmittelbar bedroht oder angegriffen würde, ginge es um die Fähigkeit, militärisch eingreifen zu können - zum Schutz Dritter und der eigenen Interessen. So wie derzeit in Mali, wo eine EU-Militärmission malische Streitkräfte im Anti-Terrorkampf ausbildet, zur Stabilisierung der Region und zur Eindämmung von Fluchtbewegungen. Auch an Friedensmissionen der Vereinten Nationen hat sich die EU, wie im Kongo oder in Tschad, bereits militärisch beteiligt.

Eine Union, die es mit Verteidigung ernst meint, ginge jedoch darüber hinaus. Ihre zweite Kernaufgabe wäre kollektive Landes- und Unionsverteidigung: Ein Angriff gegen ein ESVU-Mitglied wäre ein Angriff auf alle, dem von allen mit allen, auch militärischen Mitteln begegnet würde. So sieht es der EU-Vertrag in Artikel 42 bereits vor. Doch ist diese Beistandsklausel der kollektiven Nato-Verteidigung nachgeordnet, die auf einem amerikanischen Beistandsversprechen bis hin zu nuklearer Abschreckung beruht. Eine Beistandszusage mit eingebauter Asymmetrie: Die USA sind stark genug, sich notfalls allein verteidigen zu können, Europa ist es nicht.

An den materiellen und finanziellen Mitteln fehlt es Europa nicht. Zumal Europa die USA militärisch weder kopieren müsste noch sollte. Europa muss für sich selbst definieren, welche politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Instrumenten es braucht, um sich selbst zu schützen. Was bisher gefehlt hat, waren politischer Wille und Einigkeit. Aus nachvollziehbaren Gründen: Amerika ist unser wichtigster Partner und der denkbar stärkste Verbündete, der Europa auch aus Eigeninteresse unter seine militärischen Fittiche genommen hat.

Nur hat so eine Abhängigkeit eben ihren Preis - Trump hin oder her. Den hätte allerdings auch eine transatlantische Partnerschaft von Gleichen. Wenn wir Europäer wirklich sicherheitspolitisch unser Schicksal in die eigenen Händen nehmen und weniger abhängig von Trump und den USA sein wollen, müssen wir uns abhängiger voneinander machen, indem wir Streitkräfte und Fähigkeiten zusammenlegen und gemeinsam mehr investieren. Sonst bleibt es ein unverbindlicher Anspruch.

© SZ vom 15.09.2017

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