Außenansicht Eine neue Generation protestiert

Die Demonstrationen gegen die umstrittene Justizreform haben Polen grundlegend verändert.

Von Kaja Puto

Es gibt viele Gründe, warum sich junge Polen bis vor Kurzem nicht an den Demonstrationen gegen die regierende rechtspopulistische Pis-Partei beteiligt haben. Bisher wurden die Proteste vom Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) organisiert, das der liberalen ehemaligen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) nahesteht. Bei KOD versammelt sich vor allem die Solidarność-Generation, die in den 1980er-Jahren gegen den Kommunismus opponiert hatte, und Polens Weg in die EU gestaltete. Grundlage dafür war ein Konsens zwischen Wirtschaftsliberalismus und sozialem Konservatismus, ausgehandelt mit der katholischen Kirche.

Die PO-Regierung unter Donald Tusk, dem heutigen EU-Ratspräsidenten, verfolgte eine sogenannte Warmwasser-aus-dem-Hahn-Politik, einen technokratischen Regierungsstil, der wirtschaftlichen Fortschritt brachte, dem aber die Emotionen fehlten. Die Solidarność-Generation hat ihre Kinder in einem gewissen ideologischen Vakuum erzogen: Die EU-Mitgliedschaft und das Primat der Wirtschaft konnten keine Identität schaffen.

Ich selbst war 1999 neun Jahre alt, als Polen der Nato beitrat, und 14, als das Land Mitglied der EU wurde. Im Musikunterricht übten wir die Europa-Hymne auf der Flöte, in Gesellschaftskunde lernten wir die Brüsseler Institutionen auswendig. Aber niemand erklärte uns, was europäische Werte wirklich sind. Noch lernten wir die Geschichte der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts. Die wirtschaftliche Desillusionierung folgte. Während in den verrückten Neunzigern der unreife freie Markt einen schnellen Aufstieg ermöglichte, trafen meine Generation - und besonders die Menschen außerhalb der großen Städte - Rezession und Euro-Krise.

Es gibt ein großartiges Wort in der polnischen Sprache: Pendolinizacja (Pendolisation). Es beschreibt die oberflächliche Modernisierung der vorigen Regierung. Der "Pendolino" ist ein Schnellzug, der Warschau mit anderen großen Städten verbindet. Als der hochmoderne Zug auch das schlecht entwickelte Land erreichte, wurden etliche lokale Verbindungen gestrichen, was Tausende Polen vom komfortablen öffentlichen Nahverkehr abschnitt. Junge Menschen hörten in den Medien, dass die Einkommen sich dem europäischen Level näherten und bereits bei 1000 bis 1200 Euro lägen. Doch de facto waren die meisten Löhne selten höher als 500 Euro netto.

Der Post-Solidarność-Konsens war nicht mehr attraktiv für junge Menschen. Für sie war nicht das Ende des Kommunismus der Referenzpunkt, sondern das Leben in anderen europäischen Ländern. Die wachsende Frustration nutzten die Nationalisten. Die Unterstützung für rechte Parteien liegt heute bei 60 Prozent.

Linke, Liberale und Konservative stehen in Polen gegen die Rechtspopulisten zusammen

Aber auch die restlichen 40 Prozent waren nicht bereit, die Demonstrationen von KOD zu unterstützen. Erstens, weil der Solidarność-Mythos nicht attraktiv für junge Menschen ist; auch junge Deutsche lassen sich ja nicht mehr vom Gedenken an die Wiedervereinigung begeistern. Zweitens gibt es eine neue Generation von Pis-Opponenten, die meist linksorientierter als ihre Eltern sind. Einige haben sich lange in sozialen Bewegungen engagiert - für Flüchtlinge, Ökologie, Arbeiter, Frauen oder sexuelle Minderheiten. Die immer noch kleine, aber meinungsbildende Partei Zusammen (Razem), repräsentiert die junge Linke. Es waren Razem und die Aktivisten des landesweiten Frauenstreiks, denen der Erfolg des "Schwarzen Protestes" zu verdanken ist, der Massendemonstrationen im vergangenen Herbst gegen das komplette Abtreibungsverbot. Aber die junge Linke wollte nicht Hand in Hand mit kompromittierten, zentralistischen Politikern demonstrieren.

Während der jüngsten Demonstrationswelle hat sich das jedoch geändert. Hunderttausende junge Polen sind gegen die geplante Justizreform auf die Straße gegangen. Die von der Pis geplanten Maßnahmen werden als Angriff auf die Gewaltenteilung und Bedrohung der freien Wahlen wahrgenommen: Wer heute behauptet, es gebe keinen Unterschied zwischen der Bürgerplattform und der Pis, der hat morgen vielleicht gar keine Wahl mehr. Deswegen beißen etwa die Organisatorinnen des Frauenstreiks vom vergangenen Herbst ihre Zähne zusammen, wenn sie die sexistischen Kommentare von Oppositionspolitikern hören - über "hübsche, junge Protestierende, die sie umarmen wollen" und die "hässlichen weiblichen Pis-Abgeordneten, die einen Mann brauchen".

Die Demonstrationen sind pluralistischer geworden, und es gibt mehr Platz für Diskussionen. Die Demonstranten sind ungeachtet ihrer Ansichten auf die Straße gegangen: Linke, Liberale und auch jene Konservative, denen der Angriff der Pis auf die Gerichte zu weit geht. Junge und Alte, erfahrene Aktivisten und solche, die noch nie auf einer Demonstration waren. Das scheint der wichtigste Wandel zu sein: Die Protestmärsche sind voller junger Leute, die noch vor zwei Wochen der Politik völlig indifferent gegenüberstanden. Teenager laden Selfies auf Instagram hoch mit dem Hashtag #myfirsttime, und auch Hipster gingen auf die Straße, die vor wenigen Tagen noch überlegt hätten, ob sie am Wochenende an ihrer Doktorarbeit über visuelle Anthropologie schreiben oder eher nach Berlin ins Berghain fahren sollten.

Die Demonstranten beherrschten die sozialen Medien und ließen sich nicht abschrecken von der Propaganda der staatlichen Medien, die die Proteste mit ausländischen feindlichen Kräften und dem Milliardär George Soros in Verbindung brachte. Die liberale Opposition hat die Bedeutung junger sozialer Bewegungen erkannt, sie versteckte die alten Gesichter und stellte neue Führungsfiguren nach vorne.

Trotzdem mache ich mir Sorgen, dass jetzt, wo Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen zwei von drei Gesetzen der Justizreform angekündigt hat, die Opposition mit ihrem totalen Widerstand weitermachen wird. Nach dem Motto: "Lasst uns die Pis stürzen, und dann werden wir sehen." Ein solcher Kompromiss reicht den jungen Linken und auch der gemäßigten Konservativen nicht, die beide gut verstehen, warum Pis die letzte Parlamentswahl gewann.

Die autoritären Tendenzen sind nur ein Aspekt der Pis-Herrschaft. Der andere ist die Sozialpolitik: Kindergeld für Familien oder Sozialwohnungen. Dank der Pis haben die sogenannten Opfer der Transformation des Wirtschaftssystems das Gefühl, wieder Respekt erlangt zu haben. Die liberale Opposition muss verstehen, dass die "Rückkehr zur Normalität", also zu ihrer Zeit in der Regierung, unweigerlich zu einem weiteren Sieg der rechten Populisten führen würde. Und dass die Jugend nicht mehr bereit ist, für das kleinere Übel zu stimmen.

Übersetzung: Eva Famulla und Sonja Volkmann-Schluck (n-ost)