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Außenansicht:Ein zweites Syrien verhindern

Außenansicht

Tod Lindberg, 56 ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hoover Institution an der Universität Stanford und war leitendes Mitglied der US-Arbeitsgruppe zur Prävention von Genozid.

(Foto: Boris Streubel/Getty)

Deutschland hat die Kraft, eine führende Rolle bei der Verhinderung von Gräueltaten zu spielen.

Von Tod Lindberg

Amerikaner wie ich freuen sich über die zunehmende Verantwortung, die Deutschland auf internationaler Ebene übernimmt. Deutschlands Führung war schon immer unerlässlich für die europäische Integration und die transatlantische Zusammenarbeit. Und es geht nicht nur um Europa. Von den Vereinten Nationen bis nach Afghanistan hat die internationale Gemeinschaft vom deutschen Engagement auf internationaler Ebene immer profitiert.

Heute ist diese Führung wichtiger denn je. In den Vereinigten Staaten und in Europa hat sich die Stimmung verschlechtert, die Frustration wächst. Gleichzeitig ist das internationale Umfeld schwieriger geworden. In vielen Ländern wachsen die Probleme; die Bevölkerung, manchmal auch führende Politiker wenden sich zunehmend nach innen. Der Optimismus, der noch vor 20 Jahren herrschte, wenn es um politisches Engagement und internationale Interventionen ging, ist nüchterner Vorsicht gewichen.

Bescheidenheit ist tatsächlich angebracht. Es wäre aber zu einfach, aus Bescheidenheit in Isolationismus und Rückzug zu verfallen, in der falschen Hoffnung, dass die Probleme einen dann verschonten. Deutschland hat diesen Fehler zum Glück nicht begangen. Stattdessen hat das Land der internationalen Gemeinschaft in einem sehr weiten Sinne eine Stimme gegeben.

Einige Entscheidungen der Bundesregierung mögen kurzfristige Reaktionen auf akute Ereignisse gewesen sein, aber das anhaltende Bemühen in Berlin, umfassend über die Rolle Deutschlands in der Welt nachzudenken, ist ermutigend. Das jüngste Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr behandelte harte Sicherheitsfragen ambitioniert und durchdacht - von Cyberangriffen bis hin zur Verteidigungszusammenarbeit in der EU. In einem nächsten Schritt will die Bundesregierung nun bis zum Frühjahr 2017 Richtlinien für Krisenmanagement und Konfliktprävention festschreiben.

Die Verhinderung von Genozid und Kriegsgräueln ist eine Frage des nationalen Interesses

In den vergangenen zwei Jahren haben mein Kollege Lee A. Feinstein und ich ein Schlüsselelement dieser Frage untersucht: Wie kann man die transatlantische Zusammenarbeit bei der Prävention von Gräueltaten verbessern? Das Holocaust Museum in Washington wird unseren kompletten Bericht veröffentlichen. Die Bedeutung des Themas kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Man muss sich nur das Versagen der internationalen Gemeinschaft in Syrien vor Augen halten. Die metastasierende Krise dort hat mittlerweile Hunderttausende das Leben gekostet, Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren. Der Versuch, den Flüchtlingen und Asylbewerbern zu helfen, hat die Regierungen der Nachbarländer und die europäischen Staaten schwer belastet und bedauerlicherweise Nationalisten und Populisten auf beiden Seiten des Atlantiks neue Munition geliefert. Die Krise in Syrien, die mit Gräueltaten begonnen hatte, ist zu einer generationenübergreifenden Katastrophe geworden, die in den kommenden Jahren Milliarden Euro verschlingen wird, selbst im unwahrscheinlichen Fall, dass es dort schnell Frieden geben wird.

Das Versagen in Syrien hat viele Schuldige. Wir dürfen uns von diesem Versagen jedoch nicht lähmen lassen, wenn es darum geht, in Zukunft Konflikte zu verhindern und Krisen wirksamer zu bewältigen. Mit dem "frischen Blick" auf die Krisenprävention heute, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Herausforderung bezeichnet hat, befindet sich Deutschland auf dem richtigen Weg.

Unabdingbar ist es allerdings, dass sich führende Politiker klar zur Prävention bekennen. Präsident Barack Obama hatte die Verhinderung von Genozid und Gräueltaten zu einem "Kerninteresse der nationalen Sicherheit und einer bedeutenden moralischen Verantwortung der Vereinigten Staaten" erklärt. Die Bundesregierung sollte eine ähnlich entschlossene Stellungnahme abgeben; zusammen mit den anderen Verbündeten sollten Deutsche und Amerikaner klarmachen, dass es in unserem zentralen, gemeinsamen Sicherheitsinteresse liegt und dass wir auch die moralische Verantwortung tragen, Gräueltaten zu verhindern.

Bundespräsident Joachim Gauck sprach dieses Thema in seiner denkwürdigen Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 an, in der er Deutschland zu mehr internationalem Engagement aufforderte. Besondere Betonung legte er auf das moralische Gebot eines Einschreitens zur Verhinderung von Gräueltaten: "Das Prinzip der staatlichen Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung dürfen gewalttätige Regime nicht unantastbar machen", erklärte er. Die Bundesrepublik solle sich als guter Partner in solchen Fällen früher, entschiedener und substanzieller einbringen.

Deutschland verfügt über erhebliche militärische Kapazitäten und hat nunmehr auch Erfahrung damit, die Dinge genau zu prüfen, ehe man zum Mittel der Gewalt greift. Legalität und Legitimität spielen eine Rolle. Wenn Massengräuel erst einmal ausgebrochen sind, verringert sich die Zahl der Optionen schnell.

Umso angemessener ist es für Deutschland, seine knappen Ressourcen auf die Prävention zu konzentrieren - konkret: sich besonders um die Situationen zu kümmern, in denen Menschenleben in Gefahr sind, und dann zusammen mit lokalen Partnern die Gefahr einzudämmen. Die Prävention von Konflikten an sich ist zwar allein schon wichtig, am wichtigsten ist jedoch die Vermeidung des massenhaften Verlusts von Menschenleben, von Versklavung, ethnischer Säuberung und ähnlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Deutschen verstehen, wie wichtig dieses Engagement ist. Deutschland hat bereits damit begonnen, dies in die Tat umzusetzen, indem das Land Völkermörder für ihre Verbrechen vor Gericht bringt und die schwierige Entscheidung getroffen hat, die irakisch-kurdische Peschmerga-Miliz mit Waffen für den Kampf gegen den "Islamischen Staat" auszurüsten.

Die Zusammenarbeit zur Prävention von massenhaften Verbrechen ist eine Aufgabe für alle transatlantischen Partner, aber kein anderes europäisches Land spielt hier eine so wichtige Rolle wie Deutschland. Ein starkes öffentliches Bekenntnis der Bundesregierung zur Prävention würde ähnliche Bemühungen um ein größeres Engagement in anderen europäischen Hauptstädten voranbringen und der Regierung in Washington zeigen, wie wichtig gemeinsames Handeln ist, damit Gräueltaten gar nicht erst zu einem neuen Syrien werden können.

© SZ vom 19.12.2016

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