Süddeutsche Zeitung

Außenansicht:Die richtige Antwort auf Trump

Lesezeit: 4 min

Sparen ist eine Tugend, aber wenn das Haus brennt, gelten andere Prioritäten: Deutschland muss entschlossen in EU und Nato investieren. Und Europa endlich erwachsen werden.

Gastbeitrag von Joschka Fischer

Donald J. Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, hat gleich in seiner Antrittsrede klargemacht, dass er mitnichten daran denkt, sich im Amt anzupassen. "America first" steht für die Abkehr, vermutlich sogar die bewusste Zerstörung dessen, was die unterschiedlichsten Präsidenten, Demokraten ebenso wie Republikaner, seit Franklin D. Roosevelt aufgebaut und, mal besser, mal schlechter, erhalten haben. Es ist das, was unter dem Begriff der "amerikanischen Weltordnung" zusammengefasst wurde.

Bisher garantierten die USA eine Weltordnung. Wenn sie nun von einer globalen Führungsmacht zu einem Land des Nationalismus und Isolationismus werden, von einem Hegemon also zu einer Großmacht unter anderen Großmächten, so wird dies nicht nur Amerika verändern, sondern auch die jetzige Weltordnung - selbst wenn die USA weiterhin mit großem Abstand die stärkste Nation auf dem Globus bleiben.

Allein die wirtschaftlichen und politischen Folgen eines von den USA, dem jahrzehntelangen Motor des freien Welthandels, ausgehenden Protektionismus und des Versuchs, die Globalisierung zu revidieren oder zumindest zugunsten einer engen nationalen Interessendefinition der USA umzukehren, wären massiv und sind heute kaum abschätzbar. Das letzte Mal, dass sich die Welt in diesen Abgrund gestürzt hatte, war in den 1930er-Jahren des 20. Jahrhunderts gewesen. Die Folgen sind bekannt.

Jahrzehnte alte Bündnisse und Sicherheitsgarantien werden erschüttert oder ganz infrage gestellt werden, Institutionen, Verträge und Werte, die bis heute die Grundlage dieser Ordnung bildeten, könnten zerstört werden, kurz: Die alte Ordnung der Pax Americana wird fallen, zerstört ohne Not durch Amerika selbst. Eine neue, geschweige denn eine bessere Ordnung, die an ihre Stelle treten könnte, ist mitnichten absehbar. Fast alles spricht also für chaotische Zeiten in der näheren Zukunft.

Zu den großen Verlierern dieser großen Transformation werden die beiden ehemaligen Feindmächte der USA aus dem Zweiten Weltkrieg gehören, vorneweg Deutschland und, mit Einschränkungen, Japan. Beide Mächte hatten 1945 eine totale Niederlage erlebt und konnten ihren Wiederaufstieg nur unter zwei Bedingungen erreichen: der radikalen Absage an jede Form von Machtstaat (daher der tief verwurzelte Pazifismus in beiden Staaten nach 1945) und ihre Transformation zu Handelsstaaten unter der Sicherheitsgarantie der Siegermacht USA und des von ihr errichteten internationalen Systems.

Deutschland hängt von der amerikanischen Schutzgarantie ab

Wenn diese Garantie oder gar das gesamte System wegfällt, stehen diese beiden Wirtschaftsmächte vor einem gewaltigen Sicherheitsproblem. Dabei befindet sich Japan in einer geopolitischen Randlage, die ihm zumindest theoretisch noch die Option einer Renationalisierung der eigenen Sicherheit belässt. Allerdings würde eine solche Veränderung die Gefahr einer militärischen Konfrontation in Ostasien dramatisch steigen lassen. Und da in dieser Region fast nur Atommächte agieren, ist diese Perspektive selbst in der Theorie alarmierend.

Deutschland aber liegt, mit der größten Bevölkerung und Wirtschaftsmacht, in der Mitte Europas und ist umgeben von Nachbarn, die fast alle im 20. Jahrhundert schon einmal Kriegsgegner waren. Seit Beginn des Kalten Krieges hängt das Land von der amerikanischen Schutzgarantie ab, einem multilateralen transatlantischen und europäischen Netzwerk und einer rechts- und wertebasierten internationalen Ordnung mit einem Freihandelssystem, das den Machtstaat und seine mit ihm einhergehenden Einflusszonen überflüssig gemacht zu haben schien.

Keine deutsche Sicherheit ohne Polen, keine französische ohne Deutschland

Selbst theoretisch verfügt Deutschland nicht über die Option einer Renationalisierung seiner Sicherheitspolitik, denn ein solcher Schritt würde den Kontinent zerreißen. Es sei nicht vergessen, dass die von Amerika nach 1945 geschaffene globale und regionale Ordnung vor allem auch dazu diente, die beiden ehemaligen Feindmächte einzubinden und dauerhafte Sicherheit vor ihnen zu schaffen.

Deutschland bleibt aufgrund seiner geopolitischen Lage und seines Gewichts nur Europa als Perspektive. Und zwar kein Europa der Hegemonie, sondern des Rechts, der Integration und des friedlichen Interessenausgleichs, der EU also.

Allein dieser eine Punkt, Deutschlands geopolitische Lage, zeigt, wie monströs daneben jegliche Form von deutschem Nationalismus tatsächlich ist und wie sehr das Gelingen der EU den elementaren deutschen Interessen entspricht - dank Donald Trump heute mehr denn je.

Wenn das Haus brennt, hat Sparen keine Priorität

Deutschland kann sich nicht von den Strukturen kollektiver Sicherheit verabschieden, genauso wenig wie andere Europäer. Es gibt keine deutsche Sicherheit ohne Polen, keine französische ohne Deutschland. Ganz im Gegenteil wird Europa (und mit ihm Deutschland) alles tun müssen, um diese kollektive Sicherheit und seinen Beitrag dazu erheblich zu stärken. Das gilt für Nato und EU gleichermaßen.

Deutschlands Stärke liegt in seiner finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, und diese Stärke wird es jetzt für EU und Nato in einem Maße einsetzen müssen, wie das in den Jahrzehnten der sogenannten Friedensdividende und den Jahren der Euro-Krise nicht der Fall war. Sparsamkeit ist ohne jeden Zweifel eine Tugend, aber wenn das Haus brennt und einzustürzen droht, gelten andere Prioritäten.

Neben der Sicherheit ist das zweite elementare Interesse Deutschlands ein freier Welthandel, denn davon lebt das Land, vorneweg vom innereuropäischen Handel. Die USA werden auch in Zukunft ein Markt von überragender Bedeutung bleiben, und Deutschland kann kein Interesse daran haben, dass sich China und die USA (die beiden wichtigsten Exportmärkte der Bundesrepublik außerhalb der EU) in einem Handelskrieg wiederfinden und der Protektionismus sich global ausbreitet. Allein schon Trumps Rhetorik hat dazu geführt, dass sich China und Europa annähern.

Trumps Präsidentschaft wird große Erschütterungen und Risiken für die Europäer mit sich bringen, ja völlig neue Herausforderungen. Die bedeuten aber zugleich auch große Chancen, wenn, ja wenn die Europäer zusammenhalten und endlich machtpolitisch erwachsen werden.

Vor einem aber sollten sie sich hüten: Antiamerikanismus. Trump ist wohl der Präsident, aber nicht das ganze Amerika. Der Nordatlantik, unsere gemeinsame Geschichte und unsere gemeinsamen Werte werden die beiden Kontinente auch unter Trump weiter verbinden, selbst wenn sich vieles in Zukunft ändern wird.

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SZ vom 01.02.2017/gal
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