Außenansicht Der neue lange Marsch

Kristin Shi-Kupfer, 42, leitet den Forschungsbereich für Politik, Gesellschaft und Medien am Mercator-Institut in Berlin.

(Foto: oh)

China hat sich auf den Weg zu einer offenen Gesellschaft gemacht - Europa sollte es dabei begleiten, mit Verständnis und Respekt.

Von Kristin Shi-Kupfer

Seit in den USA Präsident Trump regiert, blickt die Welt hoffnungsvoll auf China. Staats- und Parteichef Xi Jinping verspricht, China werde sich für freien Welthandel, nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit und globalen Klimaschutz einsetzen. Diese neuen Töne aus Peking sorgen bei einigen Europäern für Euphorie. Sie sehen allerorten Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Xi zufolge will die Volksrepublik mit allen, die Willens sind, die Welt zum Nutzen aller gestalten - "win-win cooperation" nennt Peking das. China möchte nicht als neuer Hegemon gelten, sondern als verantwortungsvolle Weltmacht.

Kritiker der China-Begeisterung werfen ein, die Volksrepublik sei immer noch ein autoritärer Einparteienstaat, dem es einzig und allein um Machterhalt gehe. Dieser Parteistaat verfahre mit Andersdenkenden immer repressiver. Solche Kritiker führen auch die gezielte Einflussnahme Chinas auf Parteien, Medien und Think Tanks in liberalen Ländern an. Sie rufen zur Vorsicht vor zu viel Offenheit gegenüber China auf.

Kann China ein verlässlicher Partner sein? Wird Peking die Lücke, die durch den Regierungswechsel in den USA in der Welt entstanden ist, allein zur Stabilisierung oder gar zum Ausbau seiner Macht nutzen? Oder könnte die Volksrepublik langfristig zum Garanten einer offenen, stabilen Weltordnung werden - eine Funktion, die bislang eher westlichen Ländern und besonders den USA zugeschrieben wurde.

Die Euphorischen und die Mahner haben beide einen Punkt. Jedoch muss die Frage breiter gestellt werden: China wird zu oft mit Xi oder der Regierung gleichgesetzt. Die Volksrepublik sollte jedoch als ganzes Land gesehen werden. Denn China selbst ist an einem Scheideweg: Es gibt Kräfte, die Richtung Protektionismus und Abschottung weisen. Aber es gibt auch andere, die für Offenheit kämpfen wollen. Diese Kräfte finden sich in der Partei und - noch etwas stärker - in der Gesellschaft.

Beispiel Innovation: Auf der einen Seiten stehen die "Verordner", Beamte also, die Kreativität allein im von oben nach unten kontrollierten Rahmen fördern wollen. Sie tragen oft zu aufgeblasenen Schein-Erfindungen bei: schnell hochgezogene "Innovationsparks" im Nirgendwo etwa. Auf der anderen Seite sind findige Unternehmer am Werk, die auf mehr Informationstransparenz und ein schnelleres, freieres Internet drängen - und die global vernetzt sind.

Selbst innerhalb der Staatspartei gibt es zahlreiche Kader, die die Bürger stärker beteiligen wollen

Beispiel Rechtsstaat: Einerseits gibt es die Bremser, Parteikader, die Ideen wie Gewaltenteilung oder die Vorstellung, dass ein Staat auf einer Verfassung beruht, als Zeichen "westlicher Infiltration" brandmarken. Doch es gibt auch Kader, die dem selbstherrlichen Wirken lokaler Parteibosse mehr Bürgerbeteiligung entgegensetzen wollen. Die überzeugt sind, dass Probleme wie die Umweltverschmutzung nur lösbar sind, wenn die Bürger mitwirken.

Beispiel offene Gesellschaft: Manche Wissenschaftler loben eine "zivilisierte Gesellschaft", die sich in klar zugewiesenen Bereichen wie Armutsbekämpfung oder ländlicher Bildung im Sinne des Staates engagiert. Parteipatriotische Studenten im Ausland beklatschen jede Äußerung Xis. Andere Bürger, Mitarbeiter von Non-Profit-Organisationen etwa, wollen internationale Standards für karitatives Engagement nach China bringen. Mutige Journalisten und Rechtsanwälte sind gut informiert, starten investigative Recherchen und nehmen sich hoffnungsloser Fälle an.

Hierzulande wird oft unterschätzt, wie schnell Autokraten und Nationalisten kritische Köpfe in China als "Marionetten des Westens" brandmarken. Zugleich ist es nicht sinnvoll, diese Köpfe zu vereinnahmen oder in die Schublade "westlich gesinnter Dissidenten" zu stecken. Ebenso fahrlässig ist es, sie im Stich zu lassen, wenn sie unter Druck geraten. Partnerschaft erfordert Respekt, Verständnis, aber auch offene Worte an die Regierung, wenn etwas nicht gutzuheißen und zu kritisieren ist.

Welche Kräfte sich in China durchsetzen, hängt auch von Europa ab. Guter Rat hat in China oft das Gegenteil bewirkt, besonders, wenn Europa öffentlich auf Werte pochte, die es selbst als Gutwetter-Option behandelte. Beispiele? Die Flüchtlingspolitik, fadenscheinige Begründungen für Militärinterventionen, digitale Überwachung. Werte verlieren ihre Strahlkraft, wenn sie zur Verhandlungsmasse werden.

Kenner Chinas gehen jedoch davon aus, dass sich die Kräfte, die für Offenheit und Pluralismus ringen, auch in diesem Land früher oder später durchsetzen werden. Somit befindet sich China wieder einmal auf einem langen Marsch - diesmal aber in Richtung einer offenen Gesellschaft. Doch er wird von Rückschlägen begleitet sein. Wie also können Politik und Öffentlichkeit Europas diesen Weg unterstützen?

Sie sollten mehr nach China reinschauen. So lassen sich Themen und Menschen finden, die Akteure aus europäischen Ländern ansprechen können, jenseits, aber auch innerhalb der Bürokratie. Themen gibt es genug: Umweltprobleme, das Versagen von Behörden aber auch, wie bürgernahe Gemeinden entstehen können. Europa sollte auch eigene Fehler zugeben: Der Kontinent ist nicht perfekt, arbeitet aber an seiner Verbesserung - das ist die Essenz einer offenen Gesellschaft. Wenn man sich seiner Unvollkommenheit bewusst ist, wird es einfacher, diese auch anderen zuzugestehen. Und die Europäer sollten bescheiden und kundig eigene Erfahrungen nach China bringen. Das geschieht schon durch Kulturinstitute oder den Austausch von Menschen und Ideen. Deutsche und Europäer könnten auch via WeChat, dem chinesischen Adäquat für Whatsapp, auf Englisch oder Chinesisch von Europa erzählen - vor großem Publikum.

Staats- und Parteichef Xi hat eine Soft- Power-Strategie für die Welt entwickelt. Und Europa? Welche europäischen Geschichten werden in Zukunft in China erzählt? Sind es Geschichten, die Kräfte in dem Land stärken, die um Offenheit ringen? Das wäre zu wünschen. Die Chance, China auf seinem nächsten langen Marsch zu begleiten, hat letztlich auch US-Präsident Trump eröffnet. Für diese Chance könnte Europa ihm fast dankbar sein.