Süddeutsche Zeitung

Außenansicht:Blauäugig in Kundus

Fehler der deutschen Afghanistan-Politik haben mit dazu beigetragen, dass es dort keine sicheren Gebiete mehr gibt.

Von Thomas Ruttig

Noch immer besteht die Bundesregierung darauf, dass es in Afghanistan sichere Gebiete gibt, in die abgelehnte Asylbewerber geschickt werden können. Diese Gebiete gibt es nicht. Dass es so ist, hat entscheidend mit schweren Fehlern der deutschen Politik in der Vergangenheit zu tun. Vor allem geht es dabei um die Stadt Kundus.

Anfang Juli wurde wieder einmal um Kundus gekämpft. Zum dritten Mal in drei Jahren. Wieder stand es Spitz auf Knopf: Würden die Regierungstruppen dem Druck diesmal standhalten? Oder würden, wie 2015 und 2016, die Taliban in die Großstadt einrücken? Fast 8000 Kundusis wollten das nicht abwarten und schlossen sich den 12 000 Binnenvertriebenen an, die bis Mitte Juni schon vor Kämpfen anderswo in der Provinz geflohen waren.

Die akute Bedrohung der Stadt war diesmal zwar relativ schnell wieder vorüber. Aber wie nach den "Siegen" des afghanische Militärs in den Jahren 2015 und 2016, so berichten Augenzeugen aus der Stadt, kann man von deren Zentrum aus immer noch mit bloßem Auge Taliban-Flaggen über Vororten erkennen. Die Provinz, für die Deutschland einst die Verantwortung trug und in der sie ihren bekanntesten Außenposten in Afghanistan betrieben hat - sie kommt nicht zur Ruhe. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das bei seinem jüngsten Besuch in Afghanistan zumindest ansatzweise eingeräumt: "Wir müssen uns eingestehen, dass sich manche unserer Transformationshoffnungen von damals als zu optimistisch erwiesen haben", sagte er vor Bundeswehrsoldaten.

Tatsächlich liegt ein zentraler Fehler des deutschen Einsatzes in der mangelhaften Lage-Einschätzung zu Beginn. Als sich die Bundesregierung und die Einsatzzentrale bei Potsdam im Mai 2003 für Kundus als Standort entschieden, galt die Provinz als weitgehend ruhig und noch stabil. Hier sollte die Ausdehnung der Internationalen Schutztruppe für die afghanische Regierung (Isaf) über Kabul hinaus beginnen. Deutschland meldete sich als erstes Nato-Mitglied, um das Provinzaufbauteam (PRT) der Amerikaner zu übernehmen.

Den Ausschlag für Kundus gab die Nähe zur Grenze nach Usbekistan. Dort, am Nordufer des Grenzflusses Amu Darja, richtete die Bundeswehr den Logistikstützpunkt Termez ein. Sollte doch einmal eine Evakuierung notwendig sein, so die Vorstellung, wäre man schnell am sicheren Ufer. Auch die südlich von Kabul gelegene Provinzstadt Ghazni hatte zur Wahl gestanden. Ganz in der Nähe, in der Region Paktia, hatten zivile deutsche Helfer in den 1970er-Jahren das bis dahin größte deutsche Entwicklungsprojekt umgesetzt - zur großen Zufriedenheit der örtlichen Bevölkerung, die nun auf eine Wiederholung hoffte. Paktia wäre wieder in den deutschen Zuständigkeitsbereich gekommen. Deutschland versäumte die Chance, gestützt auf eigene Erfahrungen und eine sympathisierende Bevölkerungsmehrheit, eine Schlüsselprovinz zu stabilisieren.

Kooperation mit dem Warlord und andere Fehlleistungen

Im vermeintlich sicheren Kundus dagegen sammelte sich Konfliktpotenzial. Die Aufständischen verstärkten ihre Präsenz spätestens seit Anfang 2007. Zur Jahreswende 2008/09 brachten sie den wichtigen Distrikt Tschahardara weitgehend unter ihre Kontrolle. Ihnen half, dass die ethnisch eindimensionale und korrupte Provinzregierung die paschtunische Minderheit drangsalierte und von jeglicher Mitsprache ausschloss, als Rache für deren Unterstützung des Taliban-Regimes bis 2001.

Hier lag hochexplosiver Sprengstoff, doch in Berlin und der Bundeswehrführung nahm dies niemand zur Kenntnis. So wie man lange bestritt, dass in Afghanistan überhaupt Krieg herrscht und von der Bundeswehr als "Entwicklungshelfer in Uniform" träumte. In völliger Verkennung der Umstände war Berlin maßgeblich dafür verantwortlich, das die PRTs keine PSTs wurden - also Provinzsicherheitsteams, wie von den Vereinten Nationen beabsichtigt. Das heißt, sie wurden statt auf den Schutz der schwachen afghanischen Regierung und der Bevölkerung auf physischen Wiederaufbau ausgerichtet. Darauf ist man heute noch stolz.

Das war nicht die einzige Blauäugigkeit. In Kundus führten sich die Deutschen mit einem gepanzerten Mercedes als Gastgeschenk an den damaligen Provinzgouverneur ein, der für seine Verwicklung in den Drogenhandel bekannt war. In der PRT-Außenstelle in Badachschan, einer weiteren Provinz im Verantwortungsbereich der Bundeswehr, heuerte man einen lokalen Warlord mit seinen Leuten als Bewacher an. Hinweise auf dessen Rolle im Bürgerkrieg und im Drogenhandel wurden missachtet. Als man sich schließlich doch seiner Dienste entledigen wollte, ließ er Granaten auf das Bundeswehr-Camp schießen und schob die Angriffe den Taliban in die Schuhe. Niemand in Berlin wollte zugeben, dass man sich vergriffen hatte.

Im Mai 2007 sprengte ein Selbstmordattentäter im Basar von Kundus drei Bundeswehr-Reservisten und fünf afghanische Zivilisten in die Luft. Von den Verbündeten und selbst von Afghanen als zu weich geschmäht, schalteten die Deutschen nun auf eine härtere Gangart um. Trauriger Tiefpunkt dieses Strategiewechsels wurde das von Oberst Georg Klein angeordnete Tanklastermassaker in Tschahardara. Unabhängigen Recherchen zufolge kamen dabei 90 Zivilisten ums Leben. Die Bundesregierung behauptet bis heute, es habe sich dabei nur um Taliban gehandelt.

Weniger bekannt und nicht aufgearbeitet ist die Operation Halmazag. Anfang November 2010 traf die Bundeswehr, wieder in Tschahardara, unvorbereitet auf heftigen Taliban-Widerstand. Beteiligten Soldaten zufolge ging ihnen schon am zweiten Tag fast die Munition aus. Deutsche Medien stilisierten die viertägigen Kämpfe geschichtsvergessen trotzdem zur "ersten deutschen Offensive seit dem Zweiten Weltkrieg" hoch. Recherchen des freien Reporters Marc Thörner ergaben indes, dass die Bundeswehr dabei mit regierungstreuen Milizen zusammenarbeitete, denen aus der örtlichen Zivilbevölkerung Plünderungen vorgeworfen wurden. Diese Kooperation wurde offiziell ebenso bestritten wie Vorwürfe, dass es während Halmazag auch zivile Opfer gegeben habe. Die Bundesanwaltschaft forderte zwar Thörners Rechercheergebnisse an, leitete aber bisher kein Ermittlungsverfahren ein.

Im Oktober 2013 schloss das deutsche PRT in Kundus. Fazit: Militärische Mission nicht erfüllt. Unangenehmes soll nun vergessen werden - ein Grundmuster des deutschen Einsatzes. Im Übrigen fiel der Sieg der Taliban in Kundus 2015 - der selbst in Kabul Angst vor einer Kettenreaktion auslöste - mit dem Beginn der großen Fluchtbewegung aus Afghanistan zusammen.

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Quelle:
SZ vom 09.08.2017
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