In der Debatte über Energie-Sozialtarife für Geringverdiener hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Verwirrung gesorgt. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg musste am Montag in der Bundespressekonferenz einräumen, dass die Kanzlerin in einem Interview nicht differenziert genug dargestellt habe, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger steigende Stromkosten aus eigener Tasche zahlen müssen.
Sorgte mit ihrer Aussage in einem Interview für Verwirrrung: Kanzlerin Merkel
(Foto: Foto: dpa)Es habe sich in Merkels Äußerungen eine "gewisse Unschärfe" eingeschlichen. Die Kanzlerin hatte Sozialtarife in der Bild am Sonntag mit den Worten abgelehnt: "Im Arbeitslosengeld II haben wir die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt werden." Zuvor hatte unter anderem EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen solchen Sozialtarif gefordert.
Das stimmt so nicht: Hartz-IV-Empfänger erhalten über die Kosten der Unterkunft Miete und Heizung erstattet - die Ausgaben für Strom und Warmwasser müssen sie aber aus dem Regelsatz von 351 Euro im Monat selbst aufbringen. Bei steigenden Stromkosten bleibt also weniger Geld für andere Ausgaben des täglichen Lebens. Steg betonte, die Bundeskanzlerin habe dies "nicht bewusst" verdreht.