Aufstand gegen Assad:US-Senator McCain fordert Luftangriffe auf Syrien

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Als erster prominenter US-Politiker fordert John McCain militärisches Eingreifen in Syrien: Luftangriffe seien "der einzige realistische Weg", um das "Gemetzel" zu stoppen, sagte der republikanische Senator. Die US-Regierung lehnte ein gewaltsames Vorgehen bislang ab. Und auch die UN wollen weiter versuchen, das Blutvergießen auf diplomatischem Weg zu stoppen.

Der einflussreiche US-Senator John McCain hat eine Unterstützung der syrischen Oppositionsbewegung mit Luftangriffen gegen die Truppen von Staatschef Baschar al-Assad gefordert. Der republikanische Präsidentschaftskandidat von 2008 sagte am Montag in Washington, Luftangriffe seien "der einzige realistische Weg", um das "Gemetzel" zu stoppen.

US-Senator John McCain fordert Luftangriffe auf Syrien um die Gewalt zu stoppen. (Foto: REUTERS)

Ziel müsse es sein, Rückzugsgebiete für die Opposition vor allem im Norden des Landes zu errichten, damit diese ihre Kräfte sammeln und "politische sowie militärische Aktivitäten" gegen Assad planen könne. Die USA müssten dabei die internationalen Bemühungen anführen, verlangte McCain. "Um deutlich zu sein: Das wird von den USA erfordern, die feindliche Flugabwehr zumindest in einem Teil des Landes zu zerstören."

McCain ist der erste prominente US-Politiker, der ein militärisches Eingreifen der USA ins Gespräch bringt. Bereits vergangenen Monat hatte er sich dafür ausgesprochen, die syrischen Rebellen im Kampf gegen Assad mit Waffen zu unterstützen. Damals forderte er aber noch keine direkte militärische Beteiligung der USA. Die Regierung von Präsident Barack Obama lehnte einen Militäreinsatz bisher ab.

Annan reist nach Damaskus

Auch die Vereinten Nationen sind weiter um eine diplomatische Lösung des Konflikts bemüht. An diesem Samstag wird der Syrien-Beauftragte der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan, nach Damaskus reisen. Das teilte der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Montag in Kairo mit. Ebenfalls für Samstag wurde ein Treffen Russlands und der Arabischen Liga auf Außenministerebene einberufen.

Auf seiner Reise nach Syrien wird der frühere UN-Generalsekretär Annan vom ehemaligen palästinensischen Außenminister Nasser al-Kidwa begleitet. Annan hatte vergangene Woche angekündigt, er werde sich in Damaskus für ein Ende der Gewalt und für den Zugang humanitärer Organisationen zu Hilfsbedürftigen stark machen. Laut einem Bericht des syrischen Staatsfernsehens begrüßte die Führung in Damaskus Annans Besuch.

Die UN-Nothilfebeauftragte Valerie Amos kündigte ihrerseits an, dass sie am Mittwoch nach Syrien reisen werde. Ende Februar war ihr die Einreise zunächst verweigert worden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte nach einem Gespräch mit seinem jordanischen Kollegen Nasser Dschudeh in Moskau, die Beratungen über die "dringliche Lage" in Syrien sollten in der ägyptischen Hauptstadt Kairo stattfinden. Vor einer Woche hatte der Außenminister Kuwaits für Mittwoch ein Treffen des Golfkooperationsrats und Russlands in Riad angekündigt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton rief Russland bei einem Besuch in Prag dazu auf, die "Notwendigkeit einer neuen Führung" in Syrien anzuerkennen.

China kündigte unterdessen die Entsendung des ehemaligen Botschafters in Damaskus, Li Huaxin, nach Syrien an. Li solle bei seinem Besuch am Dienstag und Mittwoch Vorschläge zur Beilegung der Krise unterbreiten, teilte das Außenministerium in Peking mit. Sowohl Russland als auch China haben im UN-Sicherheitsrat bereits zwei Resolutionsentwürfe zu Syrien mit der Begründung blockiert, darin werde einseitig die Gewalt der Sicherheitskräfte der Regierung von Präsident Baschar al-Assad verurteilt und nicht die der Rebellen.

Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bombardierte die Armee die Städte Rastan und Kusseir in der Nähe der Rebellenhochburg Homs und eroberte den Ort Jabrud in der Region der Hauptstadt Damaskus. Bei anderen Angriffen wurden demnach am Montag mindestens sechs Menschen getötet.

Die syrische Armee hatte das Rebellenviertel Baba Amr in Homs nach knapp einmonatigem Beschuss am Donnerstag eingenommen. Während der Offensive starben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mindestens 700 Menschen. In dem Viertel warten rund 20.000 Menschen auf Hilfe.

© Süddeutsche.de/dapd/AFP/infu - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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