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Atomwaffen:Gipfel zu neuem INF-Vertrag

Russia's President Putin meets with U.S. National Security Adviser Bolton in Moscow

Wladimir Putin und US-Sicherheitsberater John Bolton bei einem Treffen in Moskau im Juni 2018.

(Foto: Reuters)

US-Präsident Trump und sein russischer Amtskollege Putin wollen im November über Abrüstung beraten.

Die Präsidenten Russlands und der USA wollen sich am 11. November zu Gesprächen in Paris treffen, wo beide an den Feiern zum 100. Jahrestag seit dem Ende des Ersten Weltkrieges teilnehmen. Dies gab ein Berater des russischen Staatschefs Wladimir Putin am Dienstag bekannt. Bei einem Treffen Putins mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton seien weitere Begegnungen auf höchster Ebene vereinbart worden, hieß es.

Bolton führt seit dem Wochenende Gespräche in Moskau. Bei einem Treffen mit Putin habe er dem russischen Präsidenten die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Abkommen zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen (INF) detailliert dargelegt, sagte Bolton auf einer Pressekonferenz am Dienstagabend. Eine formale Note über einen Ausstieg habe er jedoch noch nicht übergeben. Das Abkommen erlaubt einen Ausstieg, verlangt aber, dass die andere Seite sechs Monate im Voraus informiert wird. "Nicht der Ausstieg der USA aus dem Abkommen ist eine Gefahr, sondern die Tatsache, dass Russland bereits ballistische Raketen in Europa stationiert hat", sagte Bolton.

Trump hatte zuvor die Absicht erklärt, aus dem Vertrag von 1987 auszusteigen, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter Atomraketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern verbietet. Sein Sicherheitsberater begründete dies am Dienstag damit, dass der Vertrag nur Russland und die USA binde, während etwa China über Waffen dieser Gattung verfüge. Wenn nur zwei Staaten an den Vertrag gebunden seien, aber Russland gegen die Regeln verstoße, seien die USA die einzigen, die sich an die Beschränkung hielten, sagte Bolton. Es sei sinnlos, Russland zu überreden, den Vertrag einzuhalten, solange Moskau jeden Verstoß abstreite.

Einer Erweiterung des Vertrages auf andere Atommächte gab Bolton keine Chance. Solche Versuche seien bereits seit dem Jahr 2004 unternommen worden, sagte er. "Aber es ist nicht gelungen, sie umzusetzen".

Die russische Führung dringt nach eigenen Angaben darauf, das INF-Abkommen durch ein neues Dokument zu ersetzen. Der INF-Vertrag habe zweifellos Schwachstellen, sagte der Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow am Dienstag in Moskau. "Aber den alten Vertrag wegzuwerfen, bevor es die Aussicht auf einen neuen gibt, das wäre gefährlich."

Der deutsche Außenminister Heiko Maas forderte seinen US-Kollegen Mike Pompeo in einem Telefonat dazu auf, das weitere Vorgehen mit den europäischen Partnern eng abzustimmen. Der Vertrag berühre Kerninteressen der europäischen Sicherheitsarchitektur.

© SZ vom 24.10.2018
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