Süddeutsche Zeitung

Atomstreit mit Teheran:EU reagiert vorsichtig auf iranisches Verhandlungsangebot

Iran erklärt sich zur Wiederaufnahme der Atomgespräche bereit - doch die EU reagiert vorsichtig. Schon seit einem Jahr herrscht Funkstille, noch an Weihnachten drohte Iran sogar damit, Öltransporte zu blockieren. Ist das Angebot aus Teheran tatsächlich ernst zu nehmen?

Im Atomstreit mit Iran reagiert die EU vorsichtig auf neue Signale aus Teheran für Gespräche. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton habe schon im Oktober an Chefunterhändler Said Dschalili geschrieben und bisher keine Antwort erhalten, erklärte ein Sprecher Ashtons am Silvestertag in Brüssel auf Anfrage.

"Wir machen mit unserem zweigleisigen Ansatz weiter und sind offen für sinnvolle Gespräche für vertrauensbildende Maßnahmen, ohne Vorbedingungen von der iranischen Seite", sagte der Sprecher. Ashton habe dies bereits mehrfach im Auftrag der Sechsergruppe klargemacht. Dazu gehören die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland.

Inmitten der jüngsten Spannungen am Persischen Golf hatte sich Teheran zur Wiederaufnahme der seit fast einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm bereit erklärt. Man habe die Sechsergruppe "offiziell" aufgefordert, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, erklärte Dschalili laut Medienberichten am Samstag. Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi sagte laut der Website des iranischen Staatsfernsehens einem chinesischen Diplomaten, sein Land sei bereit, die Verhandlungen über das Atomprogramm "fortzusetzen".

Im Zentrum des Atomstreits steht die Urananreicherung, denn angereichertes Uran kann für zivile Zwecke, aber auch zum Bau von Atombomben genutzt werden. Die USA sowie mehrere EU-Staaten wollen nach Sanktionen gegen die Öl-, Gas- und Petrochemie-Branchen auch die iranischen Ölexporte mit Strafmaßnahmen belegen. US-Präsident Barack Obama unterschrieb am Samstag ein Gesetz, das neue Sanktionen gegen Iran festschreibt. Die Strafmaßnahmen betreffen die iranische Zentralbank und den Finanzsektor.

Teheran drohte an Weihnachten damit, in diesem Fall die für Öltransporte wichtige Meerenge von Hormus zu sperren. Durch die Verbindung zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer werden Angaben des US-Energieministeriums zufolge 20 Prozent des weltweit benötigten Öls transportiert. Deshalb hatte die Drohung an den Märkten für erhebliche Unruhe gesorgt.

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