Atomkraft:Der Weg zum Kanzler-Machtwort

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Das Atomkraftwerk "Isar 2" kurz vor seiner Abschaltung im April 2023. (Foto: IMAGO/Andreas Haas)

Per Richtlinienkompetenz beendete Olaf Scholz im Oktober 2022 das Ringen um Atomlaufzeiten. Interne Dokumente zeigen nun, wie verfahren die Lage wirklich war - und erlauben einen seltenen Einblick in eine Regierung, die vor allem mit sich selbst kämpft. 

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Am 17. Oktober macht der Bundeskanzler mal einen Punkt. In einem bis dahin beispiellosen Vorgang greift Olaf Scholz zu Paragraf 1 der Geschäftsordnung der Bundesregierung, der Richtlinienkompetenz. Weil seine Minister in Sachen Atomkraft keine Einigung finden, verordnet der Kanzler sie: Eine gesetzliche Grundlage für einen längeren Betrieb dreier Atomkraftwerke wird geschaffen, Punkt. So endet im Herbst 2022 eine wochenlange Hängepartie.

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