Atomgespräche mit Iran: Rohani macht Atomverhandlungen zur Chefsache

Irans Präsident Rohani scheint es ernst zu meinen: Künftig wird Medienberichten zufolge das Außenministerium die Verantwortung für die Atomverhandlungen übernehmen. Damit wären die Gespräche von ideologischem Ballast befreit. Selbst direkte Gespräche mit den USA scheinen nicht ausgeschlossen.

Offiziell gibt es noch keine Entscheidung, doch iranische Diplomaten haben es bereits der inoffiziellen einheimischen Nachrichtenagentur Mehr und der Associated Press gesteckt: Irans neuer Präsident Hassan Rohani wird die internationalen Verhandlungen über das Atomprogramm des Landes in die Hände des Außenministers Mohammed Javad Zarif legen.

Bislang verhandelte darüber der Nationale Sicherheitsrat mit EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton und den Generaldirektoren der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland. Der Sicherheitsrat gilt als ideologisch unflexibler als das traditionell dialogbereiter agierende Außenministerium. Zudem versuchte Zarif bereits 2007 als UN-Botschafter, das Verhältnis zu den USA zu normalisieren.

Vor allem aber könnten die Gespräche durch die neuen Verantwortlichkeiten auf Ministerebene stattfinden. Diese Möglichkeit war Medienberichten zufolge in den vergangenen Tagen in Teheran immer wieder kolportiert worden, selbst von direkten Gesprächen mit den USA war die Rede.

Teheran und Washington unterhalten seit 34 Jahren keine diplomatischen Beziehungen zueinander. Seit der Islamischen Revolution 1979 und der anschließenden Geiselnahme von US-Diplomaten ist das Verhältnis der beiden Staaten zerrüttet.

Wie reagieren die USA?

Laut Medienberichten sei bereits am Samstag eine Änderung des Verhandlungsmodus in einem ersten Telefongespräch zwischen Ashton und dem neuen iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zur Sprache gekommen. Unklar ist noch, wie die USA auf den Schritt reagieren werden. Dem diplomatischen Protokoll folgend müsste Washington Außenminister John Kerry direkt mit den Gesprächen betrauen.

Rohani und die iranische Regierungen drängen darauf, möglichst schnell Resultate zu erzielen: "Die nächsten Verhandlungen müssen Ergebnisse bringen und Gespräche nicht der Gespräche wegen geführt werden", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Zahlreiche westliche Staaten werfen Iran vor, unter dem Vorwand der Energieerzeugung heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet die Vorwürfe und betont, mit seinem Nuklearprogramm friedliche Zwecke zu verfolgen. Weil es daran große Zweifel gibt, ist das Land von den Vereinten Nationen, der EU und den USA seit 2006 mit zahlreichen internationalen Sanktionen belegt worden, unter denen die iranische Wirtschaft leidet.

Beobachter gehen davon aus, dass die neue Regierung über eine Lockerung der Sanktionen auch die dramatischen ökonomischen Probleme im Land besser in den Griff bekommen möchte. Bereits in seiner Antrittsrede kündigte Rohani an, dass er Iran aus der internationalen Isolation herausführen wolle.