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Atomenergie:Gesetz zur Endlagersuche

Brennelementesteuer
(Foto: dpa)

Die Bundesregierung hat ein 85 Jahre altes Gesetz abgelöst und erleichtert damit die Suche nach einem Atom-Endlager. Am Mittwoch billigte das Kabinett den Entwurf eines "Geologiedatengesetzes". Das Gesetz soll es Behörden erleichtern, Daten über den tiefen Untergrund zu erlangen. Auch vereinheitlicht es die Vorgaben für eine Veröffentlichung solcher Daten. Die Änderung ist vor allem für die Suche nach einem Endlager wichtig. Wenn im kommenden Herbst erstmals sehr grobe "Teilgebiete" für die Suche benannt werden sollen, sollen interessierte Bürger die Möglichkeit bekommen, in solche Daten Einsicht zu nehmen. "Für ein gutes Auswahlverfahren kommt es auf Transparenz an", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Für die Endlagersuche sei das Gesetz "eine gute Nachricht".

© SZ vom 19.12.2019

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