Atomausstieg und EnergiewendeElf Regeln für die Zukunft

Energie sparen, Stromquellen erschließen, Endlager suchen: Die Bundesregierung hat den Rahmenplan für den Atomausstieg beschlossen. Was die Energiewende in Deutschland verändern wird.

Wer die elf Gesetzesänderungen und Novellen, Eckpunkte und Vorlagen ausdruckt, die das Bundeskabinett am Montag beschlossen hat, sitzt vor einem mehrere Zentimeter dicken Papierstapel. Dieses umfangreiche Paket soll den Deutschen helfen, die Energiewende zu schaffen: Im Jahr 2020 sollen sie ein Drittel ihres Stromverbrauchs mit erneuerbaren Energien decken und zwei Jahre später ohne Atomkraftwerke auskommen. Die geplanten Neuerungen, die der Bundesrat voraussichtlich am 8. Juli endgültig absegnen wird, betreffen nicht nur die Betreiber der AKW, sondern auch Unternehmer und Verbraucher.

AKW abschalten

Ende 2022 heißt das große Ziel. Dann sollen die drei letzten deutschen Atomkraftwerke - Isar II, Neckarwestheim II (Bild) und Emsland - vom Netz sein. Die bereits stillstehenden alten oder störanfälligen acht AKW bleiben ausgeschaltet. Eventuell soll eines der Kraftwerke bis 2013 für Engpässe in Bereitschaft bleiben; darüber soll die Bundesnetzagentur bis September entscheiden. Die übrigen sechs AKW werden von 2015 an Schritt für Schritt abgeschaltet, nach einem genauen Zeitplan. Aus rechtlichen Gründen sollen die Betreiber zugesagte Stromrestmengen, die nicht mehr produziert wurden, von alten auf neue Meiler übertragen dürfen. Erhalten bleibt, zumindest bis 2016, die neue Steuer auf Brennelemente, gegen die sich die großen Energiekonzerne gewehrt hatten. Weil aber nur noch neun Kraftwerke laufen, wird sie jedes Jahr lediglich 1,3 statt wie geplant 2,3 Milliarden Euro einbringen. Die Einnahmen will der Bund unter anderem dafür nutzen, das marode Atommülllager Asse in Niedersachsen zu sanieren.

Bild: DPA 6. Juni 2011, 17:312011-06-06 17:31:24 © SZ vom 07.06.2011/jab