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Atomabkommen:Der Diplomatie eine Chance

Der Ton zwischen Iran und den Europäern ist deutlich rauer geworden. Die Angst vor der iranischen Bombe wächst.

Von Paul-Anton Krüger

Der Ton zwischen Iran und den Europäern ist deutlich rauer, seit die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands den Konfliktlösungsmechanismus aus dem Atomabkommen aktiviert haben. Sollte das Dossier wieder im UN-Sicherheitsrat landen, so drohte Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif, werde sich Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückziehen. An Eskalation jedoch haben beide Seiten eigentlich kein Interesse. Das signalisierte der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell jüngst bei einem Besuch in Teheran.

Hohe Diplomaten beider Seiten verhandeln seither darüber, wie das bröckelnde Abkommen noch zu retten sein könnte. Die Europäer wollen erreichen, dass Iran manche der Verstöße gegen Limits des Abkommens zurücknimmt. So warnen Diplomaten, die Menge des angereicherten Urans in Iran könnte bald so groß werden, dass das Regime nur noch wenige Monate brauchen würde, um eine Bombe herzustellen. Das unterlaufe den Kern der Vereinbarung, man könne das daher "nicht unbegrenzt hinnehmen".

Um Iran zu demonstrieren, dass sich die Europäer dem Abkommen jenseits politischer Bekundungen verpflichtet fühlen, sollen einige Transaktionen über die von der EU eingerichtete Zweckgesellschaft Instex abgewickelt werden und andere Wege gesucht worden, um den Handel mit Iran zu fördern. Kommende Woche sollen hochrangige Diplomaten darüber wieder in Wien verhandeln. Das Interesse auf iranischer Seite sei allerdings "zögerlich", wie eine mit den Gesprächen vertraute Person sagte. Sonderlich optimistisch sei kaum jemand mehr, aber man sei dennoch entschlossen "der Diplomatie eine Chance zu geben".

© SZ vom 21.02.2020
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