Asylverfahren:Bremen erkennt viele Flüchtlinge an, Bayern und Thüringen weniger

Polizei durch Flüchtlinge im Stress

Flüchtlinge bei der Ankunft in München 2015.

(Foto: dpa)
  • Die Linke hat eine Kleine Anfrage über den Umgang verschiedener Bundesländer mit Flüchtlingen gestellt.
  • Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass die Schutzquoten im ersten Halbjahr 2017 unterschiedlich hoch waren.
  • Das betrifft demnach vor allem Flüchtlinge aus Iran, Irak, Afghanistan und Eritrea, aber weniger solche aus Syrien. Allgemein hatte Bremen die höchsten Quoten und die neuen Bundesländer die niedrigsten.

Wer aus Afghanistan nach Deutschland geflohen ist, sollte hoffen, dass er in Bremen landet und nicht in Brandenburg - das legt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken nahe. Sie zeigt: Die Anerkennungsquoten für Asylsuchende unterscheiden sich zwischen den Bundesländern stark.

Das Schriftstück schlüsselt detailliert nach Bundesländern auf, wie häufig die Behörden im ersten Halbjahr 2017 welchen Aufenthaltsstatus an Menschen vergeben haben, die aus Syrien, Iran, Irak, Afghanistan und Eritrea kommen.

Jeder zweite afghanische Antragsteller erhielt demnach in Bremen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein einen positiven Bescheid. In Brandenburg war es nicht einmal jeder dritte.

In Bremen wurden mehr als 80 Prozent der Menschen aus Irak als Flüchtlinge anerkannt; fast zehn Prozent erhielten einen anderen Schutzstatus. In Brandenburg waren es 17 respektive 30 Prozent.

Bei Iranern lag die Quote zwischen etwa einem Drittel in Thüringen, Bayern, Brandenburg und dem Saarland und mehr als 60 Prozent in Nordrhein-Westfalen und Bremen. Anträge von Iranern wurden in Bayern, Brandenburg und Thüringen häufiger abgelehnt als angenommen.

Die knapp 70 000 Syrer, über die in dem Zeitraum entschieden wurde, wurden in fast allen Ländern als Flüchtlinge anerkannt oder erhielten subsidiären Schutz. Er ist befristet und für Menschen aus Krisengebieten gedacht.

Nicht einmal jeder hundertste Afghane, Iraker oder Syrer gilt als persönlich erfolgt. Tatsächliches Asyl erhielten in keinem Bundesland in mehr als einem Prozent von ihnen.

Anders ist das bei Eritreern, die etwa in Hamburg in mehr als fünf Prozent der Fälle als Asylberechtigte anerkannt wurden - allerdings in den neuen Bundesländern fast nie.

Die Bundesregierung erklärte die Unterschiede zwischen den Bundesländern damit, dass jedes Asylverfahren eine "individuelle Einzelfallprüfung" sei, "in der sich auch bei Personen aus gleichen Herkunftsländern die individuellen Umstände deutlich unterscheiden können". Außerdem würden in den Behörden unterschiedlich viele Anträge bearbeitet und es sei auch nicht jedes Herkunftsland gleich vertreten.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke erklärte dagegen, es seien keine plausiblen Erklärungen für die unterschiedlichen Quoten ersichtlich. Den Gründen für die Unterschiede müsse nachgegangen werden.

Insgesamt entschied das BAMF im ersten Halbjahr 2017 über etwa 444 000 Anträge aus allen möglichen Ländern, davon in fast 200 000 Fällen positiv. Die sogenannte Gesamtschutzquote liegt damit bei 44,4 Prozent. Mehr als 92 000 Menschen wurden als Flüchtlinge anerkannt. Asyl erhielten nur 2631 Menschen, also 0,6 Prozent der Antragsteller. Mehr als 75 000 Mal wurde subsidiärer Schutz gewährt.

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