Der Brief ist nicht einmal drei Seiten lang, aber er hat für Unruhe im Europarat gesorgt, jener Vereinigung von 46 Staaten, die immer ein wenig im Schatten der Europäischen Union steht. Ist die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg noch zeitgemäß? Neun Staats- und Regierungschefs hatten am 22. Mai die brisante Frage in einem offenen Brief aufgeworfen, auf Initiative der Italienerin Giorgia Meloni und der Dänin Mette Frederiksen.
MigrationSind Europas Richter zu weich gegenüber Flüchtlingen?
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Giorgia Meloni und andere Regierungschefs haben den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert. Unangemessen? Eine ehemalige Richterin findet: Nein, der Schutz von Migranten gehe manchmal zu weit.
Von Wolfgang Janisch und Josef Kelnberger, Karlsruhe/Brüssel
Ende März erhält Hayat A. eine Krebsdiagnose – und wird noch in derselben Nacht aus dem Krankenhaus abgeschoben. Werden jetzt die Schwächsten abgeschoben, die sich nicht wehren können?
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