Asyl:Mehr Rückführungen

Die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in nordafrikanische Maghrebstaaten ist im letzten Jahr deutlich gestiegen - fast um das Fünfzehnfache.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in nordafrikanische Maghreb-Staaten hat die Bundesregierung das Tempo erheblich erhöht. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden 2015 noch 17 Menschen nach Tunesien abgeschoben. 2017 waren es bereits 251. Die Zahl der Abschiebungen hat sich hier fast verfünfzehnfacht. Bis Ende August 2018 gab es hier erneut 231 Rückführungen, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Über die Zahlen hatte zuerst Bild berichtet.

Auch im Fall von Algerien haben die Abschiebungen deutlich zugenommen. 2015 wurden 57 Asylbewerber dorthin zurückgeführt. Im vergangenen Jahr lag die Zahl bei 504 Personen. 2018 setzte sich der Trend weiter fort, mit 400 Abschiebungen bis Ende August. Nach Marokko wurden 2015 noch 61 Personen abgeschoben, 2016 waren es 112 und im vergangenen Jahr 634. Das entspricht einer Verzehnfachung der Zahlen binnen drei Jahren. Die Steigerungsraten gingen auf "intensive Verhandlungen über die Verbesserung der Rückkehrzusammenarbeit" mit Marokko, Algerien und Tunesien seit dem Jahr 2016 zurück, sagte die Ministeriumssprecherin. Dies habe "zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potenzieller Ausreisepflichtiger geführt". Zudem habe der Austausch biometrischer Daten habe die Identifizierung von Asylbewerbern erheblich beschleunigt. Die Bundesregierung will Algerien, Tunesien und Marokko sowie Georgien zu sichereren Herkunftsstaaten erklären, um Asylverfahren zu beschleunigen und Abschiebungen zu erleichtern. In Bundestag und Bundesrat stoßen diese Pläne auf Widerstände, insbesondere bei den Grünen.

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