Asiengipfel:Klimaabkommen in Kopenhagen vor Scheitern

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"Unrealistisch": USA und Apec haben einen neuen Weltklimavertrag ausgebremst. Dänemark drängt nun auf einen Minimalkonsens für den UN-Gipfel.

Ein neuer Weltklimavertrag - das war das Ziel der UN-Klimakonferenz, die im Dezember in Kopenhagen stattfindet. Nun steht dieser vor dem Scheitern, denn die Mitgliedsländer des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) haben sich auf ihrem Gipfel in Singapur nicht auf konkrete Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase und in der Wechselkurs-Frage einigen können.

US-Präsident Obama posiert mit asiatischen Regierungschefs in Singapur. Einig ist man sich, dass ein Abkommen in Kopenhagen "unrealistisch" ist. (Foto: Foto: AFP)

Die Apec-Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass "es unrealistisch war, zu erwarten, dass in der Zeit von heute bis zum Start in Kopenhagen in 22 Tagen ein vollständiges, weltweit rechtsverbindliches Abkommen erzielt werden könnte", sagte der Wirtschaftsberater Obamas, Mike Froman. Damit scheint das ursprünglich angestrebte Klimaabkommen als Nachfolgevereinbarung von Kyoto so gut wie ausgeschlossen.

Nur noch von einem Minimalkonsens in Kopenhagen ist jetzt die Rede. Dafür jedenfalls setzte sich der überraschend nach Singapur gereiste dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen ein. Er unterbreitete nach Angaben des Weißen Hauses am Sonntagmorgen bei einem Frühstück mit US-Präsident Barack Obama, dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao und anderen 17 Staats- und Regierungschefs einen solchen Vorschlag.

Das Gespräch am Rande des Gipfels des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums in Singapur war nach Fromans Worten vom mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón und dem australischen Premierminister Kevin Rudd "im letzten Moment" organisiert worden. Es habe bei dem Frühstück eine allgemeine Zustimmung für die Vorschläge Rasmussens gegeben.

Froman sprach von einem Abkommen in zwei Schritten. Der zweite Schritt werde bei künftigen Verhandlungen erzielt werden, so Froman. Auch Präsident Hu habe das Konzept unterstützt.

Kopenhagen werde demnach ein erster Schritt in Richtung eines weltweit rechtsverbindlichen Abkommens, das alle Aspekte berücksichtige: Reduzierung der Treibhausgase, neue Technologien und die finanziellen Aufwendungen. "Es gab eine weitgehende Unterstützung unter den Führern, dass Kopenhagen ein Erfolg werden soll", sagte Froman.

Obama habe vor zu viel Perfektion gewarnt: "Lasst das Perfekte nicht zum Feind des Guten werden", wurde Obama sinngemäß zitiert. Auf der Kopenhagenkonferenz gebe es aus Sicht Obamas die Möglichkeit, dass Scheitern einzugestehen und es weiter zu versuchen, oder aber ein grundsätzliches Abkommen zu erzielen, dass dann noch ausgefüllt werden müsse, berichtete Froman. Es bleibe unklar, ob Obama nach Kopenhagen kommen werde oder nicht.

Dänemark hat 192 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zur Klimakonferenz eingeladen. Bei der Konferenz im Rahmen der Vereinten Nationen vom 7. bis 18. Dezember soll ein Abkommen zur Begrenzung von C02-Emissionen ausgehandelt werden, um die bedrohliche Erwärmung des Erdklimas zu bremsen.

Nach UN-Angaben haben bisher 40 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme an dem Treffen zugesagt. Dazu gehören Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister Gordon Brown.

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