bedeckt München
vgwortpixel

Asean-Gipfel:Obama fordert Freilassung von Suu Kyi

Das erste Treffen eines US-Präsidenten mit dem birmanischen Regierungschef seit 43 Jahren: Obama fordert Freiheit für die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi.

Bei der ersten Begegnung eines US-Präsidenten mit dem Regime in Birma seit vier Jahrzehnten hat Barack Obama die Freilassung der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gefordert.

Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi: US-Präsident Barack Obama setzt sich für ihre Freilassung ein.

(Foto: Foto: afp)

Der Ministerpräsident des Militärregimes, General Thein Sein, saß mit Obama und den neun anderen Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean am Sonntag in Singapur an einem Tisch. Möglich wurde das Treffen durch die neue Birma-Politik Obamas, die den Dialog mit dem Regime nicht mehr ausschließt. "Was Birma angeht, habe ich die Linie wiederholt, die ich in Tokio dargelegt habe", sagte Obama anschließend.

Zum Auftakt seiner Asienreise hatte Obama in Tokio seine Bereitschaft zum Dialog mit Regimevertretern betont, um die Demokratisierung des Landes voranzubringen. Eine Aufhebung der US-Sanktionen komme aber nur in Frage, wenn deutliche Fortschritte sichtbar seien, einschließlich der Freilassung von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und aller anderen politischen Gefangenen.

Amerikanischer Strategiewechsel

Während die meisten westlichen Länder das Regime im Birma weitgehend meiden, hatte die US-Regierung vor kurzem einen Strategiewechsel eingeleitet. Die US-Regierung verfolgt seitdem parallel Sanktionen und Dialog.

Suu Kyis Oppositionspartei NLD hatte 1990 die Wahlen gewonnen; die Junta ignorierte jedoch das Ergebnis. Die Politikerin hat 14 der vergangenen 20 Jahre von der Außenwelt abgeschnitten in ihrem Haus in Rangun verbracht. Der Hausarrest war erst im August um 18 Monate verlängert worden. Die Junta hat für nächstes Jahr Wahlen in Aussicht gestellt, bei der sie sich aber ein Viertel der Parlamentssitze und Schlüsselpositionen in der Regierung vorbehalten will.

Beim Gruppenfoto fassten die Spitzenpolitiker sich wie bei Asean-Gipfeln üblich mit verschränkten Armen an den Händen. Obama stand dabei zwischen den Ministerpräsidenten Singapurs und Thailand, Lee Hsien Loong und Abhisit Vejjajiva. Thein Sein stand drei Plätze weiter. Zuletzt war ein US-Präsident vor 43 Jahren mit einem birmanischen Regierungschef zusammengetroffen.