Armenien/Aserbaidschan: Weder Krieg noch Frieden

Ein Jahrhunderte alter Konflikt zwischen den Nachbarländern im Kaukasus bricht erneut auf. Die Türkei will Baku mit allen Mitteln unterstützen, Russland nimmt eine zwiespältige Rolle ein.

Seit Sonntag wird wieder geschossen an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Mindestens 16 Menschen sollen bereits ums Leben gekommen sein, vier auf armenischer Seite, zwölf in Aserbaidschan, darunter ein Zivilist. Der Streit zwischen den beiden Ländern im Kaukasus ist ein alter, aus europäischer Sicht recht ferner Konflikt. Welches Bedrohungspotenzial er birgt, zeigen die Reaktionen auf die Kämpfe: Moskau, das traditionell hinter Armenien steht, bot sich als Vermittler an, Ankara hält zu Aserbaidschan und gießt Öl ins Feuer. UN-Generalsekretär António Guterres drängt auf ein sofortiges Ende der Kämpfe.

Wenn armenische und aserbaidschanische Soldaten aufeinander schießen, geht es meistens um die Region Berg-Karabach. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum muslimisch geprägten Aserbaidschan. Doch in der Enklave wohnen vor allem christliche Armenier. Berg-Karabach hat sich selbst 1991 zur eigenständigen Republik erklärt, wird bisher aber von keinem Staat der Welt anerkannt. Aserbaidschan will das Gebiet zurück. Armenien verteidigt es, fordert Selbstbestimmung für die Bevölkerung von Berg-Karabach. Allerdings nutzt ihm das Gebiet auch als Puffer gegen den mittlerweile hoch gerüsteten Nachbarstaat. Ein größerer Konflikt mit mehr als hundert Opfern brach dort zuletzt vor vier Jahren aus. Die Kämpfe nun sind die heftigsten zwischen den beiden Ländern seither.

Doch diesmal toben sie nicht um den "schwarzen Garten", so heißt das bergige, dicht bewaldete Berg-Karabach. Stattdessen beschießen sich Armenien und Aserbaidschan weiter nördlich im Grenzgebiet. Beide Seiten beschuldigen einander, den Gewaltausbruch provoziert zu haben. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium sprach von "schweren Gefechten" in der Region Towus im Nordwesten des Landes. Sie grenzt an die armenische Region Tawusch, wo aserbaidschanische Drohnen die Kleinstadt Berd beschossen und auch zivile Einrichtungen anvisiert haben sollen. Eine Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums beschuldigte Aserbaidschan zudem, die eigene Bevölkerung als Schild für seine Artillerie zu nutzen. Sie erklärte, man habe eine der aserbaidschanische Drohnen abschießen können, was in Aserbaidschans Hauptstadt Baku bestritten wird. Dort beklagt das Verteidigungsministerium wiederum, dass armenische Artillerie das aserbaidschanische Dorf Dondar Guschtschu beschieße. Armenien versuche, noch weitere Gebiete auf aserbaidschanischem Territorium zu erobern, heißt es aus Baku.

Der armenische Präsident Nikol Paschinjan warnte Baku vor "unvorhersehbaren Konsequenzen", sollte sich die Lage destabilisieren. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew sprach von einer "weiteren Provokation Armeniens". Sein Land werde seine Grenze schützen. Über soziale Medien verbreiteten sich am Dienstagabend Bilder von großen Protesten in Baku. Die Demonstranten stellten sich hinter die aserbaidschanische Armee, viele riefen den Berichten zufolge nach Krieg.

Die Kämpfe im Nordwesten zeigen, dass der Konflikt zwischen den Nachbarländern längst über die Krisenregion Berg-Karabach hinausreicht. Dort gilt er seit einem Vierteljahrhundert als festgefahren, seit ein Waffenstillstand den Konflikt 1994 einfror, aber nicht beendete. Immer wieder gab es seither Gefechte und Tote auf beiden Seiten. Der Kampf zwischen armenischer und aserbaidschanischer, zwischen christlicher und muslimischer Bevölkerung reicht viele Jahrhunderte zurück.

Moskau liefert Waffen an beide Seiten, ruft aber zur Einhaltung des Waffenstillstands auf

Als die Sowjetunion entstand und beide Länder zu abhängigen Republiken der UdSSR wurden, wurde Berg-Karabach zum autonomen Gebiet innerhalb der Sowjetrepublik Aserbaidschan erklärt. Doch noch bevor das Sowjetreich auseinanderfiel, forderte die regionale Führung in Karabach 1988 von Moskau, dass es Karabach Armenien zugeschlagen solle. Der Kreml weigerte sich und konnte die blutige Eskalation, die darauf folgte, nicht verhindern. Armenier vertrieben Aserbaidschaner aus Karabach. Aserbaidschaner ermordeten Dutzende Armenier während eines Massakers im aserbaidschanischen Sumgait. Drei Jahre später, 1991, erklärte sich Berg-Karabach für unabhängig. 1992 brach Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan aus und forderte bis 1994 mindestens 25 000 Opfer. Seit der Waffenruhe herrscht zwar kein Krieg mehr, aber eben auch kein Frieden. Berg-Karabach und einige angrenzende Gebiete werden von Armenien kontrolliert und von Exil-Armeniern finanziert. In der Region leben etwa 140 000 Menschen, viele wünschen sich weiterhin einen eigenen Staat. Deutschland erkennt Berg-Karabach völkerrechtlich nicht an, das Auswärtige Amt nennt die umliegende Regionen "von armenischen Streitkräften besetzte Gebiete der Republik Aserbaidschan".

Bisher konnte das christlich geprägte Armenien auf Rückhalt aus Moskau setzen. Selbst nach der Protestwelle 2018, die den langjährigen armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt zwang, hielt dessen Nachfolger Kontakt nach Russland. Mit Nachbarn wie Aserbaidschan und der Türkei ist es auf Sicherheitsgarantien angewiesen. Doch Moskau spielt eine zwiespältige Rolle zwischen den beiden befeindeten Nachbarn: Es liefert Waffen sowohl nach Armenien als auch an das erdölreiche Aserbaidschan. Der Kreml rief nun beide Seiten dazu auf, den Waffenstillstand einzuhalten. Die Türkei dagegen will Aserbaidschan "mit allen ihren Möglichkeiten im Kampf um den Schutz seiner territorialen Integrität zur Seite stehen", erklärt das Außenministerium in Ankara. Die Türkei und Moskau stehen sich bereits in Syrien und im Bürgerkrieg in Libyen auf gegnerischen Seiten gegenüber.

Die OSZE, die seit 1992 versucht im Konflikt zu vermitteln, hat ihre Büros in beiden Ländern schließen müssen. Ihre Mitarbeiter waren nicht mehr erwünscht.