Arafat: Israel will Palästinenserstaat mit der "Mauer" verhindern

Vor den Vereinten Nationen forderte der palästinensische UN-Gesandte Israel auf, dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs zur Sperranlage zu folgen. Inzwischen hat Palästinenserpräsident Arafat Israel vorgeworfen, mit einer "neuen Berliner Mauer" einen selbstständigen Palästinenserstaat verhindern zu wollen.

Die israelische Sperranlage entlang des Westjordanlands müsse verschwinden, damit es Frieden geben könne, sagte Arafat im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

"Die Mauer hindert uns daran, einen unabhängigen Staat aufzubauen." Zudem reiche der von Israels Regierungschef Ariel Scharon angekündigte Abzugsplan aus dem Gazastreifen nicht weit genug, und die Palästinenser hätten nach dem Rückzug der israelischen Truppen nicht genügend Kontrolle über das Gebiet.

Es bleibe nicht viel übrig, wenn Israel weiter die Grenze zu Ägypten, das Wasser, den Luftraum und die Übergänge ins Westjordanland kontrolliere, sagte Arafat.

Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York forderte der palästinensische UN-Gesandte Nasser el Kidwa die israelische Regierung auf, dem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zur Sperranlage zu folgen.

"Israel wird sich entscheiden müssen, ob es sich - offiziell, moralisch und gesetzlich - als gesetzlosen Staat erklärt oder ob es sich mit einer neuen Wirklichkeit versöhnt." Israel solle mit Strafen belegt werden, wenn es sich nicht an den Beschluss halte.

Das oberste Gericht der Uno hatte vergangene Woche festgestellt, dass die israelische Sperranlage gegen das Völkerrecht verstoße und abgerissen werden müsse. Der Beschluss ist für Israel nicht bindend. Die UN-Vollversammlung wollte über einen Entschließungsentwurf beraten, demzufolge Israel sich an das Urteil halten muss. Eine Abstimmung wurde für Montag erwartet.