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Apec-Gipfel:Der noch nicht da ist

Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Apec-Staaten in Lima wurde von der Unsicherheit über eine mögliche Isolation der USA unter Donald Trump beherrscht. Barack Obama versuchte, diese Ängste zu zerstreuen.

Die Unsicherheit über die künftige Entwicklung der Beziehungen zu den USA hat den Asien-Pazifik-Gipfel in der peruanischen Hauptstadt Lima überschattet. Die Pazifik-Anrainerstaaten warnten angesichts der bevorstehenden Präsidentschaft von Donald Trump vor einer Abschottung der US-Wirtschaft. In der Abschlusserklärung des Gipfels werden "offene Märkte" und der "Kampf gegen jede Art des Protektionismus" gefordert. Der scheidende US-Präsident Barack Obama warnte jedoch bei seinem letzten öffentlichen Auftritt im Ausland vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers. "Erwartet nicht das Schlechteste, hofft, dass die Administration ihren Job machen und arbeiten wird. Danach kann man sein Urteil fällen", sagte Obama bei einer Veranstaltung.

Trump macht Freihandelsabkommen für Jobverluste in den USA verantwortlich. Chinas Regierung, der Trump mit Strafzöllen gedroht hatte, warnte vor Rückschritten - ohne aber Trump direkt zu nennen. Der chinesische Staatschef Xi Jinping betonte: "China macht die Tür nicht zu." Bei einem Treffen mit Obama sagt er, man hoffe auf einen "sanften Übergang" beim Wechsel im Weißen Haus. Nach der Wahl Trumps stünden die Beziehungen beider Länder vor einem "entscheidenden Moment". Washington und Peking müssten sich nun auf ihre Zusammenarbeit konzentrieren, Differenzen beilegen und einen reibungslosen Übergang in ihren Beziehungen sicherstellen, sagte Xi. Er hoffe darauf, dass das Verhältnis beider Länder weiter wachsen werde. Xi sagte zudem, Obama habe für eine Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern gesorgt.

Die USA wollen China zu härterer Gangart gegenüber Nordkorea drängen

An dem Gipfel von 21 Staats- und Regierungschefs, der bis Sonntag dauerte, nahm auch Russlands Präsident Wladimir Putin teil. Ein bilaterales "Abschlussgespräch" mit Obama war nicht angesetzt worden. Es war der letzte Gipfel mit Obama, der nun um sein Prestigeprojekt, das bisher größte Freihandelsabkommen TPP mit zwölf Ländern der Region bangen muss. Trump ist ein Gegner von TPP. Das Abkommen von zwölf Staaten (ohne China) sollte auch den geostrategischen US-Einfluss in der Asien-Pazifik-Region stärken. Trump lehnt TPP entschieden ab. Im Wahlkampf hat er es als Arbeitsplatzvernichter und "Vergewaltigung unseres Landes" bezeichnet. Das Abkommen ist ausverhandelt, kann aber nicht umgesetzt werden. In den USA stellt sich der von Trumps Republikanern dominierte Kongress quer.

Viele Apec-Staaten wollen TPP zwar noch nicht aufgeben. China werde aber die Lücke wohl füllen, sollte die künftige Trump-Regierung wirklich von den Freihandelsbemühungen abrücken, sagte Neuseelands Ministerpräsident John Key. Australiens Premierminister Malcolm Turnbull warnte zugleich vor Protektionismus: "Das ist der Weg in die Armut."

Nach Angaben aus Washington drang Obama bei dem Treffen auch darauf, dass Peking eine schärfere Gangart gegenüber seinem Verbündeten Nordkorea einlegt. Die USA wollten bei den Vereinten Nationen darauf hinwirken, die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea wegen dessen Atomwaffentests auszuweiten und "maximalen Druck" auf Pjöngjang auszuüben.