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Portugals wiedergewählter Regierungschef:António Costa, der clevere Kommunikator

António Costa

(Foto: AFP)

Sein Politikstil hat ihn zum erfolgreichsten Sozialdemokraten in der Europäischen Union gemacht. Costa weiß, dass die Opposition keine beständige Gegenfront aufbauen kann, wenn er sie immer wieder einbindet.

Seinen Landsleuten war António Costa als stets leutseliger Regierungschef bekannt, der dank seines Charmes auch in verfahrenen Situationen immer noch einen politischen Kompromiss zustande brachte. Doch vor einigen Tagen lernten sie ihn anders kennen: fauchend und pöbelnd. Seine Leibwächter mussten Costa zurückhalten, als er bei einem harmlos begonnenen Gespräch mit einem Rentner am Rande einer Wahlkampfveranstaltung die Beherrschung verlor.

Der Mann hatte ihm vorgeworfen, für die große Brandkatastrophe im Norden des Landes vor zwei Jahren mitverantwortlich zu sein. Er habe als Regierungschef die Mittel für die Infrastruktur im ländlichen Raum drastisch zusammengestrichen, auch auf Kosten der Feuerwehr. Costa explodierte: "Alles Lüge!" Ein Filmschnipsel mit seinem Wutausbruch ging im Internet viral, die konservative Opposition frohlockte: "Nun hat er sein wahres Gesicht gezeigt!" Doch auf das Ergebnis der Parlamentswahlen am Sonntag wirkte sich die Szene nicht aus: Die von Costa geführten Sozialisten gewannen sie mit großem Vorsprung, er wird weiter im Amt bleiben.

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Die Partei von Ministerpräsident Costa triumphiert - verpasst aber die erhoffte absolute Mehrheit. Costa muss sich wieder einen Koalitionspartner suchen.

Im politischen Lissabon weiß man seit Langem, dass der stets frohgemut auftretende Regierungschef hinter den Kulissen eisenhart sein kann. Meist aber muss er seine Härte nicht zeigen, er kommt mit seiner Verbindlichkeit zum Ziel. Die Kommentatoren nennen ihn den großen Kommunikator, dem es fast immer gelingt, mit seiner Jovialität sogar seine Gegner zu umgarnen. Dahinter steckt auch politisches Kalkül: Er weiß, dass die Opposition keine beständige Gegenfront aufbauen kann, wenn er sie punktuell immer wieder einbindet.

Costas Politikstil hat ihn zum erfolgreichsten Sozialdemokraten in der Europäischen Union gemacht. Er hat es geschafft, gleichzeitig vom Internationalen Währungsfonds, der Portugal ein hartes Sanierungsprogramm auferlegt hat, und von dessen Gegnern in der europäischen Linken gelobt zu werden. Seinen Landsleuten hat er immer wieder erzählt, dass sein Kabinett die harte Sparpolitik hinter sich gelassen habe; in der Tat hat er Beamtengehälter, Renten und den Mindestlohn anheben lassen. Dafür aber wurde kräftig bei den öffentlichen Investitionen gespart, sodass in der Bilanz der Staatshaushalt fast ausgeglichen ist.

Intern hat er keine Zweifel gelassen: Sein sozialistischer Vorvorgänger an der Spitze der Regierung, José Sócrates, habe mit überbordenden Staatsausgaben seinen Teil zur schweren Wirtschaftskrise beigetragen, die Portugal 2011 an den Rand des Staatsbankrotts gebracht hatte. Dies dürfe sich nicht wiederholen.

So hat er sich als Pragmatiker profiliert - und auch ideologisch von seinem Vater abgesetzt, dem bekannten kommunistischen Schriftsteller Orlando da Costa, der aus einer zum Katholizismus konvertierten indischen Brahmanen-Familie aus der damaligen portugiesischen Kolonie Goa stammt. Nach seinem Jurastudium hatte der Sohn zunächst seinen Wehrdienst absolviert, um sich anschließend ganz der Politik zu widmen. Für die Sozialisten wurde er erst in den Stadtrat von Lissabon, dann ins Parlament gewählt.

Zu seinen politischen Ziehvätern gehörte António Guterres, der jetzige UN-Generalsekretär, er berief Costa vor genau 20 Jahren in sein Kabinett und betraute ihn mit dem Justizressort. Landesweit populär als engagierter Kümmerer, der gleichzeitig nie um einen guten Witz und eine schlagfertige Antwort verlegen ist, wurde Costa in seinem nächsten Amt als Oberbürgermeister von Lissabon. Von dort gelang ihm vor vier Jahren der Sprung an die Regierungsspitze, obwohl seine Partei die Parlamentswahlen 2015 verloren hatte. Doch konnte er die Kommunisten und Neomarxisten im Parlament, die traditionell die Sozialisten als "Verräter der Arbeiterklasse" ansahen, dazu bewegen, sein Minderheitskabinett zu stützen. Alles spricht dafür, dass es bei dieser Konstellation bleibt.

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