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Antisemitismus:Verzögertes Verfahren gegen Neonazis

Die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig hat Ermittlungen gegen die Partei "Die Rechte" wegen antisemitischer Volksverhetzung angeordnet. Das bestätigte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Konkret geht es um einen Aufruf der rechtsextremistischen Partei zu einer Demonstration vor der jüdischen Synagoge in Braunschweig im November 2020. Als Zeitraum war die Zeit von 19.33 bis 19.45 Uhr angegeben. Die Jüdin Bernadette Gottschalk aus Laatzen bei Hannover stellte daraufhin Strafantrag wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

"Insbesondere die Angabe 19.33 bis 19.45 empfand ich bedrohlich menschenverachtend", sagte sie der Nachrichtenagentur epd. Dadurch stelle die Partei ihr Vorgehen in einen Zusammenhang mit der Vernichtung der Juden während der Zeit des Nationalsozialismus: "Das ist purer Judenhass."Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte die Ermittlungen zunächst eingestellt, weil sie den Tatbestand der Volksverhetzung nicht gegeben sah. Dagegen legte Gottschalk Beschwerde ein. In einem Schreiben von Ende Februar teilte ihr die Oberstaatsanwaltschaft daraufhin mit, dass sie den Einstellungsbescheid aufgehoben habe. Gottschalks Großeltern und weitere Verwandte waren im KZ Auschwitz ermordet worden.

© SZ vom 09.03.2021 / epd
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