Judenfeindlichkeit: Wie viel Raum braucht Kritik an der Politik Israels?

Demonstranten schwenken Fahnen von Palästina auf dem Neptunbrunnen in Berlin. Fängt Antisemitismus da schon an? (Foto: Imago/Ipon)

Schon seit Monaten können sich die Parteien im Bundestag nicht auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus einigen. Ein Blick auf die wichtigsten Streitpunkte.

Eine gemeinsame Resolution aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der AfD soll eigentlich eines unterstreichen: Einigkeit. Einen breitestmöglichen Konsens, wonach „die Bekämpfung des Antisemitismus die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten darstellt“, wie es in einem neuen Resolutionsentwurf unter der Überschrift „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ heißt. Nur, von Einigkeit ist man offenbar weit entfernt. Im Gegenteil hat sich um diesen Text eine Diskussion entsponnen, die jetzt schon erstaunliche acht Monate lang anhält.