Antisemitismus "Fest an der Seite der Juden"

Angeblich war es der Stadtpolitik nicht möglich, den israelfeindlichen Al-Quds-Marsch in Berlin zu verhindern. Immerhin zeigten viele Gegendemonstranten Haltung.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Rund 1200 Menschen nahmen am Samstag am israelfeindlichen Al-Quds-Marsch in Berlin teil, deutlich weniger, als angemeldet waren. Ungefähr ebenso viele beteiligten sich an zwei Gegendemonstrationen. Mehr als 500 Polizisten waren im Einsatz, um die Lager zu trennen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) teilte über Twitter mit, den Al-Quds-Marsch "ertragen zu müssen", verlange der Berliner Gemeinschaft viel ab.

An der größeren Gegendemonstration nahmen auch mehrere Politiker teil, darunter der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke), der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, und Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff. Auch die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer gehörte zu den Demonstranten, die gegen den Aufmarsch radikalislamischer Gruppen auf die Straße gingen. Aufgerufen zu der Gegendemonstration hatte ein Bündnis aus Parteien, Initiativen und Organisationen, darunter das American Jewish Committee Berlin, die Jüdische Gemeinde zu Berlin und die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin-Brandenburg.

Innensenator Geisel hatte zuvor mit Verweis auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit betont, der Al-Quds-Marsch habe nicht verboten werden können. Stattdessen verhängte Berlin strikte Auflagen; Fahnen und Symbole der Hisbollah waren ebenso verboten wie antijüdische Parolen und das Verbrennen von Gegenständen. Ein Polizeisprecher berichtete, Beamte seien eingeschritten und hätten den Zug gestoppt, als Demonstranten den Slogan "Kindermörder Israel" skandierten.

Auf der Gegendemonstration rief Senator Geisel die Bundesregierung auf, die radikalislamische Hisbollah insgesamt als Terrororganisation einzustufen und nicht nur deren militärischen Flügel. "Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden, die hier leben, und an der Seite Israels", sagte er.

Der Antisemitismus-Beauftragte Klein sagte, die Al-Quds-Bewegung betreibe unter dem Deckmantel der Forderung nach Gerechtigkeit, Frieden und einem Ende der Unterdrückung genau das Gegenteil, "die Forderung nach der Vernichtung des jüdischen Staates". Kürzlich erst hatte Klein mit der Äußerung für Aufsehen gesorgt, er könne wegen des wachsenden Antisemitismus in Teilen Deutschlands Juden nicht mehr empfehlen, "jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen".

In Iran ist der Al-Quds-Tag am Ende des Fastenmonats Ramadan ein Feiertag, an dem zur Vernichtung Israels und zur Eroberung Jerusalems aufgerufen wird. Der Name geht auf den arabischen Namen für Jerusalem, "al Quds", zurück.