Antirassismus-Konferenz:Die Rassismus-Formel
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad will mit seiner Brutal-Rhetorik gegen Israel in der arabischen Welt punkten. Aber beliebt macht er sich damit auch dort nicht.
Ch. Schlötzer
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat wieder einmal getan, was alle Welt von ihm erwartete: Er hat eine internationale Bühne für seine altbekannte Brutal-Rhetorik gegen Israel benutzt und damit versucht, die Antirassismus-Konferenz der Vereinten Nationen gleichsam zu kapern.
Der iranische Haudrauf weiß, dass er damit den Westen provoziert. Aber die eigentlichen Adressaten der immergleichen Botschaft aus Teheran sind weder die EU-Staaten noch die USA, die gar nicht erst in Genf antreten wollten.
Es ist das Fußvolk im Nahen Osten, das Ahmadinedschad mit seiner vehementen Israel-Kritik auf seine Seite zu ziehen trachtet.
Die Strategie versprach bislang durchaus erfolgreich zu sein, und das macht sie gefährlich, weil sie die Spaltung und Spannung im Nahen Osten vertieft.
Der "Rassismus"-Vorwurf gegen Israel dient hier als politisches Mobilisierungsinstrument, als rhetorische Fackel, die von der libanesischen Hisbollah im Libanon genauso weitergetragen wird wie von der palästinensischen Hamas.
Die Rassismus-Formel macht in diesem Lager geradezu Karriere, wobei sich Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah und andere Bündnispartner Irans kaum dafür interessieren dürften, wie politische Philosophen den Begriff Rassismus einst definiert haben: als wertende Abgrenzung fiktiver oder realer Unterschiede zwischen Menschen, "zum Schaden des Opfers".
Israels Umgang mit den 1,3 Millionen Arabern im eigenen Land ist gewiss häufig von wenig Respekt und von Diskriminierung geprägt. Ein beträchtlicher Teil der arabischen Israelis zieht trotz alledem ein Leben in Israel einem Dasein in beschränkter Freiheit in einem arabischen Staat vor.
Das rechtfertigt Unrecht und Benachteiligungen nicht, aber es relativiert die Rhetorik arabischer Israel-Kritiker. So hat zum Beispiel das Interesse am Schicksal der Palästinenser im Libanon bislang nicht dazu geführt, dass sich die Lebensverhältnisse der in diesem Land auch nach 60 Jahren noch in Lager verbannten Menschen in irgendeiner Weise verbessert hätten.
Die Heimatlosigkeit der Palästinenser seit der Staatsgründung Israels bleibt eine Wunde im Nahen Osten, die sich erst schließen wird, wenn dieses Volk endlich auch einen Staat erhält. Es gibt kein anderes Thema, aus dem sich so leicht politischer Profit für Israels Gegner schlagen lässt, wie aus der Besetzung des Westjordanlandes und dem fortgesetzten Bau jüdischer Siedlungen dort.
Wenig Freunde
Die ersten Zionisten suchten vor mehr als einhundert Jahren einen Ort, um vor Verfolgung sicher zu sein. Theodor Herzl, der 1896 sein Buch "Der Judenstaat" schrieb, glaubte, der Antisemitismus werde nie verschwinden. Da gab es die Nazis noch gar nicht; ohne den Holocaust aber wäre aus den jüdischen Siedlerprojekten in Palästina kaum der Staat Israel geworden. Heute will und braucht Israel Sicherheit - und die Palästinenser brauchen ihr Recht. Wer Frieden in der Region will, muss auch Israel bedrängen, endlich Frieden zu suchen, wie dies die neue amerikanische Regierung nun offensichtlich vorhat.
Die UN haben Ahmadinedschad einen Gefallen getan, indem sie ihm in Genf ein Forum für seine Tiraden gaben. Gewonnen hat der iranische Präsident damit aber nicht wirklich etwas. Denn im Nahen Osten werden derzeit die Karten neu gemischt, Barack Obama will die schwelenden Feuer austreten und sucht neue Allianzen.
Auch deshalb schlägt Ahmadinedschad auf die Pauke, um politisch nicht gar zu nackt dazustehen. Denn so richtig beliebt sind die Iraner nicht in der Region; das Vormachtstreben Teherans samt seiner Atom-Zündelei stößt von Ägypten bis Saudi-Arabien auf ausgesprochene Ablehnung. All diese Staaten fürchten, bei einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran unter Feuer zu geraten. Auch deshalb hat Obamas neuer Nahost-Versuch viele arabische Unterstützer - und Iran wenig Freunde.