"Wir müssen schnell einen europäischen Geheimdienst schaffen"
Belgiens Premierminister Charles Michel hat die Gründung eines europäischen Geheimdienstes nach US-amerikanischem Vorbild gefordert. "Wir müssen schnell einen europäischen Geheimdienst schaffen, eine europäische CIA", sagte Michel dem Rundfunksender RTL.
Hintergrund sind die Pariser Terroranschläge und die anhaltende zweithöchste Sicherheitsstufe in Belgien. Angesichts der Gefahr, die von Dschihadisten ausgehe, müssten Informationen über Verdächtige ausgetauscht und diejenigen mit feindseligen Absichten enttarnt werden.
Wenig Rückhalt für Michels Vorschlag
"Wenn Geheimdienste in der Lage wären, Informationen lückenlos auszutauschen, würde es möglicherweise nie wieder einen Anschlag geben", sagte Michel. Die jüngsten Ereignisse in Paris hätten gezeigt, dass beteiligte Personen vorher polizeilich bekannt gewesen seien. "Ein europäischer Geheimdienst würde gegen diese Leute ein effektiveres Vorgehen bewirken."
Sein Vorschlag stößt allerdings auf wenig Rückhalt in den Regierungen Europas, das räumte Michel gleich ein. So habe Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve sehr zögernd auf den Geheimdienst-Vorschlag reagiert.