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Anti-Schleuser-Einsatz:Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission im Mittelmeer aus

Operation 'Sophia'

Zwei Marinesoldaten auf dem Bug der Augsburg

(Foto: dpa)
  • Deutschland setzt seine Beteiligung an der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer aus.
  • Nach dem Einsatz der Fregatte "Augsburg" schicke die Bundeswehr Anfang Februar zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste.
  • Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung.

Deutschland zieht sich weitgehend aus der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer zurück. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird die Bundeswehr demnächst mit keinem eigenen Schiff mehr an dem Einsatz beteiligt sein.

So wird die Fregatte Augsburg Anfang Februar anders als ursprünglich geplant zunächst nicht durch den Einsatzgruppenversorger Berlin ersetzt. Allerdings wird die Bundeswehr weiterhin mit zehn Soldaten im Hauptquartier der Mission vertreten sein, die 2015 unter dem Eindruck einer hohen Zahl ertrunkener Flüchtlinge ins Leben gerufen worden war.

Über die Entscheidung unterrichtete der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, am Dienstag die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte auf Anfrage, dass die Augsburg vorläufig nicht durch den Einsatzgruppenversorger Berlin ersetzt werde. Dieser werde sich stattdessen an Nato-Manövern in der Nordsee beteiligen, bleibe aber für Sophia in Bereitschaft.

Die Operation Sophia war in der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden. In der Praxis retteten die Soldaten aber vor allem Flüchtlinge, ohne dass zuletzt noch klar war, wo sie an Land gebracht werden können. Hintergrund ist die harte Haltung der populistischen italienischen Regierung, die möglichst wenig Bootsflüchtlinge im Land aufnehmen will. Die Mission kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Von der Küste des Landes aus machen sich jedes Jahr Tausende in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa.

Bislang wurden insgesamt mehr als 49 000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln zunächst alle nach Italien gebracht. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, kritisierte die Entscheidung. "Das ist ein Trauerspiel. Solange Sophia nicht durch eine zivile Mission ersetzt wird, wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken", sagte er. Hintergrund der Entscheidung ist auch der Widerstand der italienischen Regierung dagegen, aus Seenot gerettete Flüchtlinge in Häfen des Landes von Bord gehen zu lassen. Der letzte Einsatz der Bundeswehr liegt daher ein Jahr zurück.

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