Anti-Rassismus-Kundgebungen: Neue Sorge nach Groß­demonstrationen

Am Wochenende protestieren Zehntausende gegen Rassismus. Spahn lobt das Engagement und mahnt zur Vorsicht wegen Corona. Bayerns Innenminister rechtfertigt das Verhalten der Polizei.

Nach den großen Anti-Rassismus-Demonstrationen vom Wochenende wächst bei Gesundheitspolitikern die Sorge vor neuen Corona-Ausbrüchen. Politiker verschiedener Parteien lobten das Engagement gegen Rassismus, erinnerten aber auch daran, dass Demonstrationen in Corona-Zeiten immer größtmögliche Vorsicht notwendig machten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte auf Twitter: "Der Kampf gegen Rassismus braucht unser gemeinsames Engagement. Jeden Tag". Zugleich zeigte sich der CDU-Politiker beunruhigt. "Dicht gedrängte Menschenmengen mitten in der Pandemie besorgen mich", so Spahn. Auch bei wichtigen Anliegen müsse deshalb gelten: "Abstand halten, Alltagsmaske tragen, aufeinander achtgeben. Um uns und andere zu schützen."

Ähnlich äußerte sich Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Die SPD-Politikerin sagte: "In der Pandemie haben die Veranstalter und die Teilnehmenden eine hohe Verantwortung." Man könne auch mit Abstand demonstrieren und dabei Mund-Nasen-Bedeckung tragen. "Wir haben die Neuinfektionen auf ein niedriges Niveau senken können. Das bedeutet aber nicht, dass die Pandemie vorbei ist."

In zahlreichen deutschen Städten hatten am Wochenende viele Tausend Menschen gegen Rassismus demonstriert. Sie erinnerten nicht nur an den Tod des Amerikaners George Floyd, der vor gut zwei Wochen bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis gestorben war. Viele Demonstranten verwiesen zugleich darauf, dass auch in Deutschland viele Menschen unterschiedlicher Herkunft mit einem manchmal offen aggressiven, manchmal versteckten Alltagsrassismus konfrontiert seien.

Die meisten Veranstalter waren von dem hohen Zuspruch für die Demonstrationen überrascht worden. Ganz besonders galt das für München. Dort waren ursprünglich 200 Teilnehmer angemeldet worden; am Ende kamen aber 25 000. In Berlin kamen gut 15 000 Menschen zusammen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sah sich am Sonntag veranlasst, das Verhalten der Polizei zu erklären, weil diese den Demonstranten - anders als zuletzt bei sogenannten Hygiene-Demos - mehr Raum gewährt hatte, statt die Demo zu beenden. Herrmann betonte: "Aufgrund des großen Zulaufs ist das Versammlungsgelände in München von der Polizei erweitert worden, insbesondere um den Teilnehmern die Einhaltung der Abstandsregeln zu ermöglichen." Die Teilnehmer seien anders als bei den Protesten der letzten Wochen sehr bemüht gewesen, sich an die Gesundheitsvorgaben zu halten. Herrmann fügte aber hinzu, dass auch bei Demos wie denen vom Wochenende "die Sicherheitsabstände künftig noch besser eingehalten werden müssen".

Die meisten Demonstrationen verliefen friedlich; allerdings gab es auch gewalttätige Ausschreitungen und teils harsche Reaktionen der Polizei. In den USA demonstrierten am Wochenende erneut Hunderttausende gegen Rassismus und Polizeigewalt, so in der Hauptstadt Washington und in San Francisco, aber auch in vielen anderen Städten.