Am Ende hat der Gastgeber das Gefühl, er müsse sich entschuldigen. Er hat die deutsche Außenministerin durch unwegsames Gelände geführt. Es hat viel geregnet, der Boden ist matschig. Kein Problem, sagt Annalena Baerbock, „that’s real life“. Das ist das echte Leben. Baerbock hat gerade ein Umspannwerk im Norden der Ukraine besichtigt. Die Ministerin trägt einen weißen Schutzhelm. Im Hintergrund zu hören ist das Surren der Transformatoren, aber auch Baulärm. Echtes Leben bedeutet hier auch: immer wieder russische Drohnenangriffe. Und die nicht endende Arbeit, das Werk etwa durch Betonkonstruktionen gegen solche Angriffe zu schützen. Wer das finanziere, fragt Baerbock. Das komme aus dem Staatshaushalt und dem Energie-Aufbaufonds, antwortet der Mann vom Umspannwerk. Baerbock ist zufrieden. „Also von uns“, stellt sie fest.
Es ist eine ihrer letzten Reisen als Außenministerin und ihre wohl letzte Dienstreise in den Krieg. Am Morgen ist Baerbock zu ihrem elften Besuch in der Ukraine eingetroffen, ihrem neunten seit Kriegsbeginn. Seit Zusammentreten des neuen Bundestages ist die Grünen-Politikerin nur noch geschäftsführend im Amt. Wenn sie noch reist, muss es gute Gründe geben. „Aufgrund der festgefahrenen Situation zwischen den USA und Russland ist es absolut zentral, dass wir Europäerinnen und Europäer zeigen, dass wir ohne Wenn und Aber an der Seite der Ukraine stehen und sie jetzt erst recht unterstützen. Auch deshalb bin ich heute in die Ukraine gereist“, sagt sie nach ihrer Ankunft in Kiew.
Baerbock ist mit dem Nachtzug aus Polen in die ukrainische Hauptstadt gekommen. Das ist fast schon zur Routine geworden in mehr als drei Jahren, in denen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zum beherrschenden Thema ihrer Amtszeit geworden ist. Kiew sei ja schon ihr „zweites Zuhause“, sagt später der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha, der sie als Zeichen der Wertschätzung in der Früh vom Bahnhof abgeholt hat.
„Solange der Vernichtungswille die russische Absicht ist, kann es gar keine guten Vereinbarungen geben.“
Während in der Ukraine täglich Bomben einschlagen und ein Diktatfrieden droht, soll Baerbocks Reise nun beides sein: ein Zeichen der Solidarität, aber auch ein Hinweis darauf, wo die Grünen-Politikerin ihr außenpolitisches Vermächtnis sieht. „Jeden Tag wehren die Ukrainerinnen und Ukrainer weiterhin härteste russische Angriffe ab. Jede Nacht verteidigen sie ihr Land gegen massive Raketen- und Drohnenangriffe. Und jeden Morgen finden die Menschen in der Ukraine wieder den Mut weiterzumachen. Weiterzumachen, um inmitten eines brutalen Kriegs so viel Normalität und Alltag wie möglich zu erhalten – für sich und ihre Familien“, sagt sie.
Der Alltag des Krieges ist das eine, die tägliche Ungewissheit das andere. Die Unberechenbarkeit von US-Präsident Donald Trump setzt den Menschen zu. Nach mehr als drei Jahren Krieg ist die Lage düster. Immer dramatischer klingen auch die Nachrichten des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. „Ich bitte alle unsere Partner, unsere Verteidigung weiter zu unterstützen, unser Streben nach Frieden, die Wahrheit über diesen Krieg zu verbreiten, und alles Nötige zu tun, um einen Frieden in Würde und echte Rechenschaft für Kriegsverbrecher zu ermöglichen“, appellierte er vor der Ankunft der deutschen Ministerin auf der Plattform X. Dazu postete er Bilder von russischen Kriegsverbrechen in Butscha, die sich zum dritten Mal jähren.
Das von Russland im Februar 2022 überfallene Land wird von US-Präsident Donald Trump massiv unter Druck gesetzt, damit es sich auch unter ungünstigen Bedingungen einer Friedensregelung beugt. Verhandlungen der USA in Saudi-Arabien mit Russland einerseits und der Ukraine andererseits haben aber bisher zu keinem spürbaren Ergebnis geführt. Anders als angekündigt hat Russland auch seine Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur nicht eingestellt. Zugleich verlangt Trump von der Ukraine, sich einem von den USA diktierten Rohstoffdeal zu beugen. Die Europäer spielen in den Verhandlungen bisher praktisch keine Rolle. Auch das ist ein Hintergrund von Baerbocks Reise. „Solange der Vernichtungswille die russische Absicht ist, kann es gar keine guten Vereinbarungen geben. Wenn ein Akteur sein Nachbarland auslöschen möchte, dann ist das keine gemeinsame Lösung, sondern dann ist das Vernichtung“, sagt die Außenministerin. Daher sei die europäische Solidarität mit der Ukraine so wichtig.
Baerbock hat sich bei der Unterstützung mit Waffen als Antreiberin des Kanzlers gesehen
Diplomatisch ist es ein Balanceakt. Baerbock spricht in Kiew noch für die alte Regierung, aber in gewisser Weise auch für die noch gar nicht existierende schon mit. Innerhalb bestimmter Grenzen kann sie das tun – schließlich haben Union und SPD in den Grundzügen Kontinuität in der Außenpolitik angekündigt. Baerbock und ihre Leute stehen in Kontakt mit der neuen Mannschaft – insbesondere mit Johann Wadephul, Friedrich Merz’ Mann für die Außenpolitik.„Deutschland wird die Menschen in der Ukraine – unsere europäischen Nachbarn – nicht alleinlassen“, verspricht Baerbock. Die Entscheidung der aktuellen und der zukünftigen Regierungsparteien, zusätzlich drei Milliarden Euro für die kurzfristige Unterstützung der Ukraine bereitzustellen und bis 2029 weitere 8,25 Milliarden Euro an militärischer Unterstützung vorzusehen, seien „Ausdruck dieser festen parteiübergreifenden Solidarität und Verbundenheit“.
Monatelang hatte Baerbock zusammen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius vergeblich versucht, den Widerstand von Kanzler Scholz gegen das neue Paket zu brechen. Dass nun unter neuen Vorzeichen doch noch eine Einigung gelungen ist, daran lässt Baerbock keinen Zweifel, hält sie sich nicht zuletzt selbst zugute. Jahrelang hat sie sich als Antreiberin des Kanzlers für die Unterstützung der Ukraine mit Waffen gesehen. Es ist eine Leistung, die sie zum Ende ihrer Amtszeit gewürdigt wissen möchte – und die in Kiew auch gewürdigt wird.
Im Außenministerium, wo Sandsäcke die Fenster sichern und Wegweiser zum Schutzraum weisen, verleiht ihr der Minister eine Medaille und dankt ihr für ihre „Leadership“, für ihre Führung. Er würdigt ihre Anstrengungen zur ukrainischen Verteidigungsfähigkeit. „Jeden Tag trug Annalena Baerbock zur ukrainischen Resilienz bei“, lobt Sybiha. Und er dankt dafür, dass Deutschland doch wieder, so wie im vergangenen Jahr, sieben Milliarden Euro bereitstellt für die Verteidigung der Ukraine.
Bis Ende 2024 sind 44 Milliarden Euro geflossen; Deutschland ist der zweitgrößte Unterstützer. Doch Baerbock hat es in Kiew mit einer unübersichtlichen Lage zu tun, in welcher nicht klar ist, wer noch über wie viel Einfluss verfügt in der neuen Welt, die Trump geschaffen hat. Manchmal keimt in Kiew Hoffnung, etwa wenn Trump wissen lässt, er sei „angepisst“ von den Bemerkungen Putins über den ukrainischen Präsidenten Selenskij. Trump sagte dem Sender NBC in einem Telefoninterview, er sei sehr wütend geworden, als Putin Selenskijs Glaubwürdigkeit infrage gestellt habe. Bislang hatte Selenskij vergeblich gefordert, dass Trump auch auf Putin Druck ausübt. Nun drohte Trump immerhin damit, die Käufer russischen Öls mit Strafzöllen zu belegen. Das sind vor allem China und Indien.
Sie erinnert daran, dass die Ukraine und die EU längst ein Rohstoffabkommen haben
Gleichzeitig setzt Trump aber auch die Ukraine wieder massiv unter Druck. Selenskij weigere sich offenbar, ein Rohstoffabkommen mit den USA zu unterzeichnen, beschwerte sich Trump. „Und falls er das tut, bekommt er Probleme – große, große Probleme.“ Selenskij hatte sich zuvor darüber beschwert, dass das Abkommen von den USA zuletzt wieder zuungunsten der Ukraine verändert worden sei. Trump will sich den Zugriff auf ukrainische Rohstoffe sichern, ohne im Gegenzug Sicherheitsgarantien anzubieten. Außerdem soll die Ukraine gezwungen werden, US-Hilfen zurückzuzahlen.
An der Seite ihres Kollegen Sybiha erinnert Baerbock daran, dass die Ukraine schon vor Jahren ein Rohstoffabkommen mit der EU abgeschlossen habe „und natürlich müssen alle anderen Verträge, die in Zukunft geschlossen werden sollten, kompatibel sein mit europäischem Recht“, mahnt sie. Wie das unter dem Druck der USA gelingen solle, wird Sybiha während einer Pressekonferenz gefragt. Von Druck würde er da gar nicht sprechen, entgegnet der Ukrainer. Es gehe nur darum, die Interessen der USA und der Ukraine in Einklang zu bringen. Natürlich, versichert Sybiha, werde das Rohstoffabkommen weder europäischen noch internationalen Regeln widersprechen. Wie viel Geld der Ukraine dann noch für den Wiederaufbau bleibt, kann er allerdings nicht sagen.
Baerbock bleibt sich während dieser wohl letzten Ukraine-Reise treu; sie beschwört den europäischen Geist. Man werde den Weg zum Frieden mit der Ukraine entschlossen weitergehen. Schließlich sei doch die EU als Friedens- und Freiheitsunion „aus den schlimmsten Verbrechen, aus den schlimmsten Kriegen auf diesem Kontinent“ geschaffen worden. Es ist nur eben nicht einfach zu sagen, was daraus konkret folgt. Nach einem Zwischenstopp in Moldau reist Baerbock am Donnerstag weiter zum Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel, wo der Amerikaner Marco Rubio freundliche oder nicht so freundliche Grüße von Donald Trump übermitteln wird. Sybiha reist auch nach Brüssel, aber ob Rubio ihm einen Termin gewährt, weiß er noch nicht.
Baerbock bleiben da nur aufmunternde Worte und ein Versprechen. „Beim nächsten Mal wird dann neben dir wahrscheinlich ein neuer Außenminister Deutschlands stehen“, sagt sie, aber die deutsche Unterstützung für die Ukraine werde uneingeschränkt fortgesetzt, „mein Land, Deutschland, steht felsenfest an eurer Seite“.
Am Abend empfängt Präsident Selenskij die Außenministerin. Auch er dankt Baerbock: „Sie haben viel getan.“ Eine gute halbe Stunde wird gesprochen. Danach, bei einem gemeinsamen Auftritt vor der Presse, wird der Präsident nach der Zukunft gefragt. Ob er Hoffnung habe, dass der künftige Kanzler Friedrich Merz den Marschflugkörper Taurus liefere, wird er gefragt. „Mehr als Hoffnung“, sagt Selenskij.
