Anja Karliczek: Reden wäre Gold

Das Bundesforschungsministerium investiert Hunderte Millionen Euro in eine Batteriefabrik, von der nicht zuletzt die Geburtsstadt der Ministerin profitiert. Kann das alles mit rechten Dingen zugehen?

Einen Standort für eine Batteriefabrik sucht das Bundesforschungsministerium - und findet Westfalen, die Heimat der Ministerin. Es investiert Hunderte Millionen Euro, die nun auch Anja Karliczeks Geburtsstadt Ibbenbüren zugutekommen werden. Es übergeht mit seiner Wahl nicht nur Mitbewerber aus Bayern oder Baden-Württemberg, sondern auch den gesamten Osten Deutschlands, der die Jobs und das gute Gefühl gut gebrauchen könnte. Kann das alles mit rechten Dingen zugehen? Selbstverständlich. Aber der Vorgang erzeugt maximalen Erklärungsbedarf. Das große Versäumnis von Anja Karliczek ist es, dass sie diese Erklärungen nicht geliefert hat.

Die CDU-Politikerin hat immer wieder betont, dass sie sich aus der Entscheidung herausgehalten habe. Dass sie wisse, dass die Angelegenheit "sensibel" sei. Dass nur die Qualität der Bewerbung zähle. Doch das ist viel zu wenig. Um nur den Verdacht auf einen Verdacht von vornherein auszuräumen, hätte sie die Ergebnisse der Begutachtungen längst offenlegen müssen. Das sollte sie schleunigst nachholen.

Anja Karliczek hat sich schon allzu oft als Ministerin präsentiert, der es an politischem Instinkt fehlt. Sie hat Dinge gesagt, die sie besser für sich behalten hätte. In diesem Fall ist es andersherum: Nötig wäre nicht weniger, sondern mehr Auskunftsfreude.