Anhörung zu Kampfdrohnen Wenn der Sensenmann kommt

Bald auch in Deutschland? Eine bewaffnete US-Drohne

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Sie heißen "Predator" (Räuber) oder "Reaper" (Sensenmann) und sind in Deutschland ein heikles Thema: Kampfdrohnen. Selbst Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich bisher nicht eindeutig geäußert. Jetzt soll eine Anhörung mehr Klarheit bringen. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Bewaffnete Drohnen sind in Deutschland ein Reizthema. Die Bundeswehr hätte sie gern, während große Teile der Öffentlichkeit die unbemannten Flieger äußerst kritisch sehen. An diesem Montag sollen im Verteidigungsausschuss des Bundestages Befürworter und Gegner ihre Argumente in einer öffentlichen Anhörung vortragen. Einige Antworten vorab:

Warum die Anhörung?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiß genau, wie heikel das Thema ist. Ihr Vorgänger und Parteifreund Thomas de Maizière hatte es während seiner Amtszeit zunächst offensiv angesprochen und eine Entscheidung über die Anschaffung von Kampfdrohnen noch vor der Bundestagswahl 2013 angekündigt - war aber von seinen Parteifreunden ausgebremst worden: Sie wollten das Thema aus dem Wahlkampf heraushalten. Von der Leyen hat eine eigene Festlegung bisher vermieden. Stattdessen, so erklärte sie diese Zurückhaltung, solle es zunächst eine breitere Debatte geben (die in Wahrheit seit einiger Zeit geführt wird), außerdem sollten sich die zuständigen Parlamentarier positionieren. Nach der Anhörung will die Ministerin dann Stellung beziehen.

Um welche Drohnen geht es?

Es geht um Fluggeräte der sogenannten Male-Klasse. Das steht für "Medium altitude, long endurance", - also Drohnen mittlerer Flughöhe mit langer Durchhaltefähigkeit. Zu dieser Klasse gehört auch das Modell Heron, das die Bundeswehr derzeit unbewaffnet zur Aufklärung in Afghanistan einsetzt. Der Leasing-Vertrag für diese Geräte läuft allerdings aus, die Frage ist, was danach kommt. Der Euro Hawk hingegen, über dessen Scheitern im vergangenen Jahr beinahe der damalige Verteidigungsminister de Maizière zu Fall gekommen wäre, gehört zur sogenannten Hale-Klasse: "High altitude, long endurance". Diese Drohnen fliegen höher als Male-Drohnen. Zudem handelt es sich beim Euro Hawk um eine reine Aufklärungsdrohne.

Werden die Drohnen bewaffnet sein?

Als gesichert darf gelten, dass die Bundeswehr künftig eigene Male-Drohnen zur Verfügung haben wird, von der Leyen hat sich kürzlich im Haushaltsausschuss entsprechend geäußert. Außerdem ist bereits klar, dass diese Flieger bewaffnungsfähig sein werden - das liegt schon daran, dass die zwei Modelle, die in der engeren Auswahl sind, beide bewaffnungsfähig sind: der US-amerikanische Predator B, auch unter der Bezeichnung Reaper bekannt, dem englischen Begriff für "Sensenmann" - und die israelische Drohne Heron TP, das Nachfolgemodell der in Afghanistan genutzten Heron. Vonseiten des Ministeriums ist ohnehin "konzeptionell eine Bewaffnungsfähigkeit gefordert", wie es dieser Tage in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken hieß. Die Opposition aus Linken und Grünen bezeichnet die Anhörung deshalb als Farce: Alles stehe bereits fest. Allerdings ist mit der Festlegung auf eine Bewaffnungsfähigkeit noch nicht gesagt, dass die Geräte tatsächlich mit Waffen ausgerüstet werden. Das könnte nachträglich geschehen. Die Frage der Bewaffnung wird von der Leyen beantworten müssen.

In Deutschland ein Reizthema: Bewaffnete Drohne der US-Armee.

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Wann sollen die Drohnen da sein?

Hier muss man unterscheiden: Angestrebt ist, möglichst gemeinsam mit europäischen Partnern eine eigene Drohne zu entwickeln - das steht bereits im Koalitionsvertrag. Da solche Entwicklungen aber nicht nur Jahre, sondern zumeist Jahrzehnte brauchen, wird zusätzlich eine sogenannte Überbrückungslösung angestrebt, also der Kauf entweder von Reaper-Drohnen oder Heron TP-Modellen. Das dürfte in den nächsten Jahren geschehen.

Droht das nächste Drohnen-Debakel?

Der Euro Hawk scheiterte an der Problematik der Zulassung, und tatsächlich stünden ähnliche Fragen bei Male-Drohnen an: Wo und wie könnte die Bundeswehr mit ihnen im Inland eigentlich üben? Allerdings sollte man im Verteidigungsministerium aus der Pleite gelernt haben. Zudem will von der Leyen den Rüstungssektor neu organisieren. Am Samstag bestätigte das Ministerium einen SZ-Bericht, wonach nun zunächst mehr als 30 externe Berater eines Konsortiums aus der Unternehmensberatung KPMG, der Beratungsfirma P3 Ingenieurgesellschaft und der Kanzlei Taylor Wessing neun zentrale Rüstungsprojekte durchleuchten.