Süddeutsche Zeitung

Angela Merkel:Die Künstlerin der Mitte hat keine Zukunft

Angela Merkel hat als Kanzlerin stets auf die Strategie des Austarierens gesetzt und klare Bekenntnisse vermieden. In großen Krisen hat ihr das sehr geholfen, jetzt wird es zu einer schweren Belastung - für die CDU und für sie persönlich.

Von Stefan Braun, Berlin

Ehrlicher hätte die Kanzlerin nicht antworten können. Als Angela Merkel vor wenigen Tagen gefragt wurde, ob sie zur Rettung der Jamaika-Verhandlungen die eigenen Ziele nicht deutlicher hätte benennen müssen, sagte sie, in jener Zeit hätten sich so viele andere geäußert, da hätte noch eine Stimme die Lage auch nicht mehr gebessert. Das klang bescheiden, es wirkte als wolle sie sich zurücknehmen. Im Kern aber war es die Botschaft: Meine Meinung ist nur eine von vielen und also auch nicht weiter wichtig.

Man kann über so ein Politikverständnis staunen. Oder man kann sich bewusst machen, dass Angela Merkel ganz aktuell noch einmal Angela Merkel erklärt hat. So wie sie seit Jahren regiert und agiert; so wie sie große Krisen angeht und wie sie Koalitionen bildet. Lass die anderen reden, schimpfen, schreien und fordern. Ich - die Kanzlerin - werde am Ende eh alles zusammenbinden.

Dahinter steht eine strategische Grundausrichtung. Und die lautet: Wo ich bin, ist die Mitte - egal, wohin diese gerade wandert. Mitte ist Mitte, ganz gleich, ob die SPD, die CSU oder die Grünen diese mal eben besonders stark in eine Richtung verschoben haben. Dass Merkel diese Mitte so gut wie nie selbst definiert, hat sie in zwölf Jahren Kanzlerschaft nicht wirklich gestört. Ihre Strategie war wichtiger als ihre Überzeugung. Ganz nüchtern beschrieben.

Man kann das klug nennen, weil das Merkel'sche Prinzip mehr als zehn Jahre gut funktioniert hat. Man kann es als liberalen Pragmatismus beschreiben; immerhin bleibt sie auf Abstand zu allem, was extrem aussieht. Aber man kann das auch problematisch finden, weil es immer um das Ausbalancieren anderer Kräfte geht und nur selten um das eigene Bekenntnis; weil es clever wirkt, aber das Publikum nicht nachhaltig an einen bindet; und weil sich über die Zeit das Profil der eigenen Partei und der eigenen Person auflöst.

Was also passiert, wenn beim Publikum der Eindruck wächst, dass die Kaiserin inhaltlich nackt sein könnte? Dann hat sie formal noch die Macht, aber ihr Einfluss auf die Ereignisse schwindet. Angela Merkel nähert sich dem Punkt, an dem sich dieses Gefühl breit macht.

Um zu verstehen, wie es dazu kommen konnte, muss man ein Stück zurückgehen. Genauer gesagt in den Herbst vor zwölf Jahren. Es war für Merkel der Start in ihre Kanzlerschaft. Aber es war auch der Herbst ihrer politischen Katastrophe. Zwei Jahre lang hatte sie mit Verve für große Reformen geworben; seit dem Spätsommer 2003 war sie sehr entschieden und sehr deutlich für einen Umbau des Gesundheits- und des Steuersystems eingetreten. Doch obwohl sie noch wenige Wochen vor dem Wahltag bei fast 48 Prozent Zustimmung gelegen hatte, stürzte sie bis zu jenem 18. September 2005 auf 35 Prozent ab - und konnte sich nur mit größter Mühe in eine große Koalition retten.

Merkel ließ andere vorpreschen

Dass sie gerade eben noch so ins Kanzleramt einzog, verdeckte Vieles; der Neuanfang überlagerte alle Versuche der Ursachenforschung. Merkel und ihre Getreuen schworen sich gleichwohl, wenn auch nur hinter verschlossenen Türen, dass sie ein derartiges Risiko nie wieder eingehen würden.

So begann das neue Denken. Die Idee des Austarierens. Die Strategie: Lass andere vorpreschen, du wirst den Mittelweg durchsetzen. Merkel agierte nicht als Ideengeberin, sie passte sich den Winden und Ideen anderer an. Und sie tat das immer nur dann, wenn es in die Stimmung passte - oder unbedingt sein musste.

Kita-Ausbau und Elterngeld waren nicht ihre Ideen, sondern Initiativen der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen, früh abgeschaut von den Sozialdemokraten. Die Rolle als Umweltkanzlerin auf dem G-8-Gipfel in Heiligendamm passte Merkel zwar wunderbar ins zweite Amtsjahr. Aber wie viel ihr das Thema wert war, zeigt sich an anderer Stelle: Seit 2009 ist der CO₂-Verbrauch in Deutschland nicht gefallen.

Merkel machte den Deutschen in Krisen keine Angst

Auch bei der Abschaffung der Wehrpflicht und dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nicht ihre Überzeugung treibende Kraft gewesen. Ersterem stimmte sie nur zu, weil der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg es zur Bedingung für die Erfüllung ihrer Sparauflagen machte.

Und der Atomausstieg wurde nicht beschlossen, weil Merkel voller Überzeugung gegen die Kernenergie auftrat, sondern weil sie und die Unionswahlkämpfer Stefan Mappus und Horst Seehofer nach dem Unglück von Fukushima kalte Füße bekamen. Und das, nachdem ausgerechnet diese drei in den Monaten davor entschieden für eine Laufzeitverlängerung der AKWs eingetreten waren. Schnellstmögliche Anpassung an die äußeren Umstände verlangt höchstmögliche Flexibilität in allen inhaltlichen Fragen.

Geschadet hat Merkel all das lange nicht. Im Gegenteil: Am Ende ihrer zweiten Amtszeit, im Herbst 2013, kam sie bei der Bundestagswahl auf mehr als 41 Prozent der Stimmen. Das Merkel'sche System der Stimmungspolitikerin hatte einen Höhepunkt erklommen.

Das allerdings dürfte auch damit zu tun haben, dass sie den Deutschen in den Zeiten der ganz großen Krisen keine Angst machte. Ihr Bild der "schwäbischen Hausfrau" vom Herbst 2008 und ihre Botschaft während der Euro-Krise, nichts zu riskieren, sondern "immer auf Sicht zu fahren", passte zu den Sorgen der Menschen. Und es bestärkte Merkel in ihrer Strategie, sich als Künstlerin der Mitte zu präsentieren. Falsch war daran in den konkreten Krisen nichts; in diesen Phasen ging es nicht um Profilbildung, sondern um Stabilisierung.

Selbst ihr Verhalten vor und nach Beginn der Flüchtlingskrise passte zunächst in dieses Muster. Auch da war sie - anders als es vor allem harte Konservative behaupten - nicht Agierende, sondern Reagierende. Sie hatte das Land trotz der längst bekannten Krise am Mittelmeer nicht auf so etwas vorbereitet.

Und als die Zahl der Flüchtlinge dramatisch anstieg, öffnete sie nicht etwa aktiv eine Grenze, sondern erklärte, man könne die Grenzen im EU-Schengen-Raum halt nicht einfach schließen. Danach reagierte sie im Umgang mit der Türkei wie bei der Verschärfung der Asyl- und Ausländergesetze vor allem auf den Druck von außen - nach Krisengesprächen, nach Terroranschlägen, nach einer Silvesternacht von Köln, die die Stimmung im ganzen Land massiv beeinflusste.

Hat Merkel ein Ziel für ein Bündnis mit der SPD?

Dass sie sich in den ersten Monaten der Krise deutlich für Weltoffenheit und Hilfsbereitschaft aussprach, dürfte sie im Nachhinein noch einmal in ihrer alten Skepsis gegenüber jedem klaren Bekenntnis bestätigt haben: Kaum etwas ist ihr später mit solcher Aggressivität vorgehalten worden wie ihre Erklärung, dass alle miteinander die Aufgabe schaffen würden.

Wieder ein Bekenntnis, wieder endete der Streit darum in einer Wahl, die wie ein Debakel aussieht. Mehr als acht Prozent Minus am 24. September, dazu das schlechteste Unionsergebnis in Jahrzehnten - nur die noch schlechteren Zahlen der anderen haben die Kanzlerin fürs erste gerettet.

Und doch, nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche steht vieles auf der Kippe. Die Union und mit ihr die Kanzlerin sind schwächer als vor vier Jahren. Damals konnte sie gegenüber einer ebenfalls ziemlich schwachen SPD großzügig sein; anders hätte ein Mindestlohn damals kaum seinen Weg in einem Koalitionsvertrag gefunden. Heute könnte Merkel derartiges nur schwer akzeptieren, gleichzeitig müsste die SPD-Spitze eigentlich sogar mehr fordern, weil sie andernfalls fürchten muss, die eigene kritische Basis kaum für eine Koalition gewinnen zu können.

Und was will die Kanzlerin? In der Sache? Hat sie ein Ziel, eine Richtung, eine Überschrift für dieses schwere Bündnis? Kann sie sagen, wie sie auf Frankreichs Emmanuel Macron reagieren möchte? Wird sie erklären, was es für sie und ihre Politik bedeutet, dass jetzt in Österreich eine neue Regierung im Amt ist? Kann sie einfach so tun als sei nichts passiert, obwohl damit eine weitere Regierung in der EU ihre Flüchtlingspolitik komplett ablehnt? Auch danach wird sie ab sofort vermehrt gefragt werden. Gesagt hat sie dazu bis heute herzlich wenig. Dieses "wenig" kann sehr schnell zu wenig werden, um der CDU und sich selbst noch einmal Kraft und Richtung zu geben.

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