Süddeutsche Zeitung

Angela Merkel bei Donald Trump:Merkel auf Erkundungsmission im Weißen Haus

  • Merkel besucht zum ersten Mal den amerikanischen Präsidenten Donald Trump.
  • Der US-Präsident ist nach einigen Niederlagen politisch geschwächt.
  • Für Merkel ist das ein Vorteil - sie muss bei dem Treffen ausloten, wie die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit künftig aussehen könnte.

Es ist, als hätte das Wetter doch noch Rücksicht genommen auf Angela Merkel. Den ersten Anlauf für einen Besuch der Kanzlerin in Washington hatte am Dienstag ein Blizzard an der Ostküste der USA jäh verhindert. An diesem Freitag wird es wohl klappen. Merkel macht dem neuen US-Präsidenten Donald J. Trump in Washington die Aufwartung. Einen Tag nachdem auch Trumps zweites Einreise-Dekret von einem Gericht gestoppt wurde.

Trump steht so schwach da wie noch nie, seit er am 8. November die Präsidentschaftswahl gewonnen hat. Nicht nur seine Versuche, Muslime aus bestimmten Ländern an der Einreise zu hindern, scheitern. Sein Plan, die von seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Krankenversicherung zu ersetzen, kommt nicht richtig voran. Sein Kabinett ist immer noch nicht vollzählig. Designierte Minister sind gar nicht erst angetreten.

Sein Sicherheitsberater musste zurücktreten, weil er sich zu früh mit russischen Regierungsvertretern ausgetauscht hat. Außerdem stand der Mann auf dem Lohnzettel der türkischen Regierung. Trumps Behauptung, Obama habe ihn in seinem New Yorker Trump-Tower abhören lassen, kann er nicht beweisen.

Kurz: Trump steckt fest. Das ist schlecht für ihn - und gut für Merkel. Der US-Präsident hat gerade keine Veranlassung, ihr mit stolzgeschwellter Brust entgegenzutreten. Abgesehen davon natürlich, dass er der weltbeste Geschäftsmann aller Zeiten ist in diesem und in allen anderen Universen ist. Aber eben nicht der weltbeste Politiker. Das bekommt er derzeit zu spüren.

Für Merkel ist das erst einmal eine gute Ausgangsposition. Sie steht allerdings ebenfalls unter Druck: In Deutschland wird im Herbst gewählt. Eine übergroße Mehrheit der Deutschen ist nicht gut auf Trump zu sprechen. Es wird sehr genau beobachtet werden, wie Merkel sich ihm gegenüber verhält.

Überzeugte Transatlantikerin trifft auf "Trump first"

Es soll auf gar keinen Fall so enden wie im Februar 2003. Die Oppositionsführerin Merkel hatte damals den umstrittenen US-Präsidenten George W. Bush klar unterstützt - der gerade den Angriff auf den Irak vorbereitete. SPD-Kanzler Gerhard Schröder hatte sich in dieser Frage gegen Bush gestellt. Merkel wollte mit umfassender USA-Freundlichkeit punkten. Was ihr mehr Spott als Sympathien einbrachte.

Merkel ist eine überzeugte Transatlantikerin. Sie glaubt an internationale Zusammenarbeit, an internationale Absprachen und Regeln. Trump glaubt vor allem an sich selbst. Mit seinem Motto "America first" meint er erst einmal "Trump first".

Die Bundeskanzlerin dürfte sich inzwischen auskennen mit egomanischen Männern. Trump ist ja nicht der Einzige, mit dem sie irgendwie klarkommen muss. Da sind noch Wladimir Putin in Russland, Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei, Viktor Orbán in Ungarn, Jarosław Kaczyński in Polen. Um nur einige Beispiele zu nennen.

Ihr erster Besuch im golden renovierten Oval Office wird also vor allem ein Versuch sein, den neuen Präsidenten näher kennenzulernen, herauszufinden, wo sie Trump packen kann. Den Mann, der Deutschland in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder brüskiert hat, mit Aussagen wie diesen:

  • Deutschland missbrauche den Euro und die Europäische Union, um auf ihre Kosten wirtschaftlich besser dazustehen.
  • Mit dem billigen Geld, das sich Deutschland leihen kann, greife Merkel auch die US-Wirtschaft an.
  • Immer wieder hielt Trump den US-Amerikanern Merkels angeblich völlig gescheiterte Flüchtlingspolitik als abschreckendes Beispiel vor Augen.
  • Gerne lässt sich Trump mit bekennenden Anti-Europäern ein, wie dem britischen Brexit-König Nigel Farage. Schon das widerspricht zutiefst dem europäischen und damit Merkels Interesse.

Trump wiederum wird wahrgenommen haben, wie Merkel auf seinen Wahlsieg reagierte: Die deutsch-amerikanischen Beziehungen seien geprägt von gemeinsamen Werten, sagte sie am Tag nach der Wahl. Dazu gehörten: Demokratie, Freiheit, der Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen - unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. "Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an." Das könnte Trump mehr als Drohung denn als Einladung aufgefasst haben.

Merkel ist klug genug, die deutsch-amerikanische Beziehungen nicht allein entlang der US-Innenpolitik auszurichten. Ihr Fokus liegt auf der internationalen Zusammenarbeit. Bleiben die USA ein verlässlicher Sicherheitspartner in der Nato, in den Vereinten Nationen, in der Welthandelsorganisation WTO? Das dürfte ihre drängendste Frage sein.

Bisher gibt es dazu aus dem Weißen Haus keine klare Ansage. Trump erklärt immer wieder, solange nicht alle Nato-Staaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für ihr Militär ausgeben, sehe er keine Veranlassung, allen Bündnispflichten nachzukommen. Was er damit konkret meint, weiß wahrscheinlich nicht einmal er selbst. Außerdem gibt es längst einen Fahrplan, das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen.

Besorgniserregende Signale

Merkel wird auch wissen wollen, wie sich Trump seinen angekündigten Kampf gegen den Islamischen Staat vorstellt. Ein überstürztes militärisches Engagement der Amerikaner könnte unter Umständen zu einer massiven Verschärfung der Flüchtlingsfrage führen.

Im Welthandel sind die jüngsten Signale aus den USA aus Merkels Sicht besorgniserregend. Das ausverhandelte Pazifische Freihandelsabkommen TPP hat Trump mit Amtsantritt in die Tonne getreten. Dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU könnte es ähnlich ergehen.

Merkel mag da noch Hoffnung haben, weil es bislang keine endgültige Absage an TTIP gibt. Aber Trump hat mit Robert Lighthizer einen Gegner des Freihandels für den Job des Handelsbeauftragten nominiert. Der "blinde Glaube an den freien Handel", den manche Republikaner zeigten, sei mehr "eine Verirrung denn ein Qualitätssiegel für wahren amerikanischen Konservatismus", schrieb Lighthizer 2011 in der konservativen Washington Times.

Trump scheint lieber auf zwischenstaatliche Lösungen zu setzen - oder was er für Lösungen hält. China etwa droht er mit einem Handelskrieg. Dabei kann sich den gerade die amerikanische Wirtschaft kaum leisten.

Merkel wird an diesem Freitag ausloten müssen, ob und auf welchen Ebenen es mit Trump eine Gesprächsgrundlage geben kann. Trump soll ja im persönlichen Aufeinandertreffen so charmant und zuvorkommend wie gleichzeitig unverbindlich sein. Merkel ist hingegen nicht bekannt dafür, sich von Schmeicheleien beeindrucken zu lassen. Sie ist Pragmatikerin: Hier ein Problem, da die Lösung.

Ob das eine gute Voraussetzung dafür ist, das ziemlich vereiste Verhältnis auftauen zu lassen? Das wird sich erst nach diesem Freitag beantworten lassen. Vom Ausgang der Gespräche hängt ab, ob und wie sich die deutsch-amerikanischen und die europäisch-amerikanischen Beziehungen in den kommenden Jahren entwickeln werden.

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