Andrés Manuel López Obrador:Volksnah, aber nicht bescheiden
Mexikos neuer Präsident hat sehr viel vor. Für seinen Kontinent fordert López Obrador nicht weniger als einen Marshallplan.
Von Sebastian Schoepp
Andrés Manuel López Obrador versteht sich als Mann des Volkes. Er hat in seiner Wahlkampagne versprochen, so ziemlich alles anders zu machen als seine rechtskonservativen Vorgänger. Vor allem deswegen haben 53 Prozent der mexikanischen Wähler - der Korruption, Gewalt und Ineffizienz überdrüssig - ihn im Juli zum Präsidenten gewählt. Es war das beste Wahlergebnis der modernen mexikanischen Demokratie, nicht nur für ihn. Auch sein Wahlbündnis Morena hat aus dem Stand eine Mehrheit im Parlament erreicht, es ist eine Umwälzung des Parteiensystems. An diesem Samstag tritt AMLO, wie er genannt wird, sein Amt an, normalerweise ist das eine pompöse Zeremonie am Zócalo, dem zentralen Platz in der Hauptstadt. Doch AMLO hat signalisiert, dass er schon hier Akzente setzen will. Weniger Pomp, eigentlich gar keine richtige Amtseinführung, sondern nur "sein erster Bericht im Amt" solle das werden. Ganz volksnah eben.
Auf diesen Bericht warten die Mexikaner mit Spannung, denn da will AMLO auch verkünden, wie er all die teuren Sachen finanzieren möchte, die er den Mexikanern versprochen hat: Ein Gesundheitssystem, das diesen Namen verdient, mit Gratismedikamenten; Arbeitsplätze für Jugendliche, damit diese sich nicht mehr den Banden anschließen; höhere Renten für Alte und Behinderte; eine neue Raffinerie, damit das Ölland Mexiko endlich unabhängig werde von Benzinimporten; einen Touristenzug, den tren maya, der im Süden die archäologischen Stätten verbinden soll. Und eine Nationalgarde und eine Justizreform, um besser gegen die Kartelle vorgehen zu können, die Teile Mexikos eigentlich regieren. Am Gewaltproblem sind alle Vorgänger gescheitert.
AMLO hat die Wahl nicht zuletzt deshalb gewonnen, weil die meisten Mexikaner genug hatten von Politikern des Zuschnitts von Peña Nieto, ein Präsident wie aus einer Telenovela, aber inhaltlich blass, volksfern, gestelzt. AMLO hat sein Gehalt und das seiner Minister gekürzt. Er spricht gern zum Volk, am liebsten täglich, er sieht sich als erster youtubero des Landes. Wenn die Sendung mal ausfällt, entschuldigt er sich: er habe so viel zu tun gehabt. In seinen Videos klingt AMLO ein wenig wie der nette Onkel oder wie ein Grundschulrektor: er spricht langsam, einfach und verschmitzt, und das ist tatsächlich eine Wohltat im Vergleich zum gespreizten Kanzlei-Spanisch, das sonst in der mexikanischen Politik dominiert. Für seine Gegner ist es natürlich gleich Populismus, wenn ein Präsident sich Mühe gibt, verstanden zu werden.
Auch Unternehmer sind skeptisch, zwar hat AMLO versprochen, Firmen und Verträge unangetastet zu lassen, doch die Zentralbank hat die Wachstumserwartung für 2019 nach unten korrigiert. AMLOs Reformen seien zu teuer. Außerdem hat der neue Präsident hat angekündigt, Reformen seines Vorgängers im Energiesektor einer Prüfung zu unterziehen.
Vor Amtsantritt stärkt der neue Präsident seine "spirituelle Kraft" an Maya-Stätten
Kürzlich sendete AMLO hemdsärmelig von den Maya-Stätten in Palenque im Süden aus, wo er sich vor dem Amtsantritt mit "spiritueller Kraft" stärkte, wie er im Video sagte, zusammen mit dem kubanischen Sänger Silvio Rodriguez. Dorthin geflogen war AMLO mit dem Billigcarrier Interjet, Flug 403614, wie die Presse aufmerksam vermerkte, schließlich hat er versprochen, im Amt auf die große Präsidentenmaschine zu verzichten. Der Beweis steht aus, zur Unterzeichnung des neuen Handelsabkommens zwischen Mexiko, den USA und Kanada am Freitag flog noch Peña Nieto zum G-20-Gipfel.
Dass AMLO der Basis nahe bleiben will, lässt er ständig durchblicken. Schon vor Amtsantritt hat er über seine wichtigsten Anliegen in selbstorganisierten Volksbefragungen abstimmen lassen; so über den Baustopp für den Megaflughafen von Mexiko-Stadt, mit dem sich sein Vorgänger ein Denkmal setzen wollte. Allerdings genügten die Abstimmungen keinerlei Kriterien, die die Verfassung vorschreibt.
Gespannt sind die Mexikaner deshalb, ob er die Praxis im Amt beibehält, gerade wird in vielen Netz-Kanälen sehr aggressiv nach einer Volksabstimmung über die Migration verlangt, die plötzlich durch die caravana Tausender Zentralamerikaner zum Großthema geworden ist, obwohl Migration in Mexiko seit Jahren ein alltägliches Phänomen darstellt. Eilig hat AMLO deshalb mit seinem Team diese Woche einen Plan fabriziert, von dem er Donald Trump überzeugen will: nichts geringeres als einen Marshallplan für Zentralamerika und Südmexiko, damit die Menschen nicht mehr auswandern müssten: "Auswanderung soll eine Option sein, kein Zwang." Noch am Sonntag will Außenminister Marcelo Ebrard in dieser Mission nach Washington fliegen.
AMLO hat es bisher vermieden, Donald Trumps Äußerungen zur Migration oder seine Amtsführung groß zu kommentieren. Er verhält sich so vorsichtig und abwartend, wie man sich als Mexikaner tendenziell gegenüber einem mächtigen Gringo verhält. Weltanschaulich liegen die beiden weit auseinander, aber von der Zentrierung auf ihre eigene Person und ihrer Sturheit her sind sich nicht mal unähnlich. Möglich also, dass der US-Republikaner und der linke Mexikaner auf persönlicher Ebene einen direkteren Draht zueinander finden, als es ihre Herkunft vermuten lässt.