In der Frage, wie die SPD nach dem Rückzug von Andrea Nahles geführt wird, haben sich zahlreiche Mitglieder für eine Doppelspitze ausgesprochen. Generalsekretär Lars Klingbeil informierte nach einer Sitzung des Präsidiums am Montag über ein Stimmungsbild, das auf einer Online-Umfrage unter Mitgliedern mit 23 336 Rückmeldungen beruht.
"Hier gibt es einen großen Wunsch aus der Partei, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze - selbstverständlich Mann und Frau - geführt werden kann", sagte Klingbeil. Die Tendenz sei "sehr klar". Derzeit wird die Partei kommissarisch von den Stellvertretern Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Sie moderieren den Übergang.
Die Partei wolle große Veränderungen, sagte Klingbeil. Das gelte auch für das Verfahren zur Auswahl einer möglichen Doppelspitze. Eine "deutliche Mehrheit" wolle ein offenes, transparentes Verfahren der Mitsprache. Es bestehe der Wunsch, so Klingbeil, dass die Partei eine "verbindliche Befragung der Mitglieder" hinbekommt.
Dies wiederum dürfte nicht ohne Folgen für den Zeitpunkt des Parteitages bleiben. Planmäßig kommt die SPD Anfang Dezember zusammen. Allerdings wurde an der Basis auch der Wunsch geäußert, die Zusammenkunft vorzuziehen. In diesem Fall sei das Stimmungsbild nicht eindeutig, sagte Klingbeil.
Er betonte, dass ein Verfahren zur Mitgliederbeteiligung viel Zeit beanspruchen würde. Seiner Wahrnehmung nach werde ein solches Verfahren von der Partei aber als wichtiger erachtet als eine mögliche Vorverlegung des Termins. Kommenden Montag will der Parteivorstand über das weitere Vorgehen beraten und ein Verfahren beschließen.
Frühere SPD-Chefs wenden sich an die Basis
Neun frühere Vorsitzende riefen die SPD-Mitglieder in einem Schreiben dazu auf, die kommissarische Partei- und Fraktionsführung zu unterstützen, "damit diese ihre Verantwortung für eine Neuaufstellung wahrnehmen" könne. "Die SPD befindet sich in einer ernsten Krise, die existenzielle Folgen nicht nur für die Partei, sondern auch für unser Land haben kann", heißt es in dem von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder initiierten Aufruf. Alle lebenden früheren Vorsitzenden der SPD haben unterschrieben - mit Ausnahme von Andrea Nahles und Oskar Lafontaine.
Die Partei versuchte am Montag aber auch, dem Eindruck entgegenzuwirken, sie sei aufgrund der Führungskrise allein mit sich selbst beschäftigt. "Wenn wir um uns herum sehen, was in der Welt passiert, dann sehen wir auch, dass die Tagespolitik und die großen Fragen unserer Zeit weitergehen", sagte Klingbeil. Das Präsidium fasste mit Blick auf die Lage in der Golfregion einen Beschluss, wonach alle Seiten zur Deeskalation aufgerufen werden.
