Ampelkoalition: "Jeder disqualifiziert sich, so gut er kann"

Wo ist die Aufbruchsstimmung? FDP-Chef Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz.

(Foto: Kay Nietfeld/DPA)

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses tragen Spitzenpolitiker von FDP und Grünen ihre Differenzen bei den Themen Verkehr und Klimaschutz öffentlich aus. Die selbsternannte Fortschrittskoalition blockiert sich zunehmend selbst.

Der Koalitionsausschuss, so haben es die Ampelparteien 2021 im Koalitionsvertrag vereinbart, trifft sich "zu allen Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, die zwischen den Koalitionspartnern abgestimmt werden". Auch haben sich SPD, Grüne und FDP damals vorgenommen, dass die Sitzungen "gemeinsam vorbereitet" werden. Davon allerdings kann vor dem nächsten Treffen am Sonntag nur begrenzt die Rede sein. Vielmehr tragen die Partner des Bündnisses ihre Differenzen öffentlich aus.