Neue Bundesregierung:SPD, Grüne und FDP besiegeln ihr Bündnis

Lesezeit: 1 min

Koalitionsvertrag SPD, Grünen und FDP - Bundespressekonferenz

Die Ampelkoalitionäre in der Bundespressekonferenz

(Foto: dpa)

Die Ampel-Partner unterschreiben den Koalitionsvertrag. "Jetzt beginnt die Zeit der Tat", sagt FDP-Chef Lindner. Morgen soll Scholz als Kanzler gewählt werden.

SPD, Grüne und FDP haben ihr gemeinsames Regierungsprogramm offiziell besiegelt. Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags kamen am Morgen Spitzenvertreter der Ampel-Parteien symbolträchtig im Futurium zusammen, einem Berliner Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von guten Verhandlungsergebnissen und einem Morgen, an dem "wir aufbrechen zu einer neuen Regierung". Er verwies besonders auf ein aktuelles Thema: "Während wir mit dem Aufbruch beginnen, haben wir noch eine schwere Aufgabe zu bewältigen, nämlich die Corona-Krise." FDP-Chef Christian Lindner sagte: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat." Zum Motto der Koalition "Mehr Fortschritt wagen", kündigte Lindner an: "Ab dieser Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten."

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte: "Der Fortschritt, den wir in dem Koalitionsvertrag verankert haben, spiegelt die Vielfalt in diesem Land wider." Diese Vielfalt sei der Leitstab für die kommenden Jahre der gemeinsamen Zusammenarbeit. Grünen-Co-Chef Robert Habeck betonte die Herausforderung, in der größten Industrienation Europas und viertgrößten Volkswirtschaft der Welt Klimaneutralität und Wohlstand zusammenzubringen. (Den gesamten Koalitionsvertrag können Sie hier im Wortlaut lesen)

Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. In ihrem über Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag versprechen die Ampel-Parteien unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz und einen Umbau der Industrie. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen.

Unterzeichnung Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ampel-Parteien auf dem Koalitionsvertrag

(Foto: dpa)

Auch alle Ministerinnen und Minister sind inzwischen benannt. Am Mittwoch soll Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusExklusivNeue Regierung
:Wer von der Ampel finanziell profitiert

Was bedeuten die Pläne der neuen Regierung für jeden Bürger? Welche Wahlversprechen halten die Parteien wirklich ein? Und was heißt das für Arm und Reich? Das zeigt erstmals eine große Rechnung.

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB