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Alfa, AfD und Piraten:Von Zwergen lernen

AfD Dissenters Seek To Create A New Political Party

Ehemals AfD-, jetzt Alfa-Chef: Bernd Lucke (Mitte), hier mit Mitstreitern.

(Foto: Getty Images)
  • Die AfD ist zerbrochen, der Hype um die Piraten längst vorbei. Dennoch sind Aufstieg und Fall der Zwergparteien lehrreich.
  • Sie haben vermeintlich Politikverdrossene in die Politik gebracht und gezeigt, dass Parteien immer noch an ideologischen Fragen gemessen werden.
  • Zudem haben sie bewiesen, wieviel Wut online und offline herrscht, wie unkontrollierbar sie ist - und dass man sie gerade deswegen ruhig mal ignorieren kann.

In Würzburg trifft sich heute die Piratenpartei zu ihrem Bundesparteitag. Traurig klingen die Titel über den Artikeln, die in der Woche zuvor über die Piraten erschienen: Was vom Aufbruch übrig blieb. Alle Mann von Bord. Sie handeln vom Scheitern. Ganz ähnlich wie die über Bernd Lucke, ehemals Sprecher der Alternative für Deutschland, der es nach einer beispiellosen Reihe von Demütigungen in seiner Ex-Partei nun mit einer neuen versucht: Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa). Die Allianz mit dem unbescheidenen Namen empfing am Freitag Lucke in Ingolstadt - zur Vorstellung des neuen Projekts. Die Rest-AfD sitzt heute auf Parteitagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zusammen. Aber wen interessiert das noch?

Piraten, AfD und ihr Nachfolgeprojekt Alfa zucken noch, aber leben nicht mehr, so sieht es aus. Einiges spricht dafür, die Zwerg-Parteien trotz diverser Parlamentsmandate zu ignorieren. Dabei kann man so viel lernen aus ihrem Aufstieg und Fall.

1. Frust ist nicht gleich Desinteresse

Politikverdrossenheit. Der Begriff begleitete die Generation, die später als Gründungsgeneration der Piraten galt, seit sie politisch denken konnte. Und es angeblich nicht tat. Nach der Wende sah es ja in Deutschland so aus: Die Parteien verloren Mitglieder, vor allem die Jungen wollten nicht mehr mitmachen, die Wahlbeteiligung sank. Diese Entwicklungen mit "Politikverdrossenheit" zu umschreiben, war auch deswegen bequem, weil das nach schlichtem Desinteresse klang. Es klang passiv, es klang resigniert, es klang nach Null-Bock-Generation. Die Piraten zeigten, dass Unzufriedenheit nicht mit Desinteresse gleichzusetzen ist - und dass die Unzufriedenen sich im Zweifel auch ins System, in die Parlamente drängeln und lautstark Veränderungen zu fordern.

Sie brachten das Parteienspektrum links der Mitte für eine Zeit ziemlich durcheinander und boten neben einem Haufen Chaoten auch Menschen einen Weg ins politische System, die viel Anerkennung erfuhren: Sei es die ehemalige politische Geschäftsführerin Marina Weisband, die heute als Ukraine-Expertin gefragt ist, oder der Berliner Fraktionschef Martin Delius, den die Frankfurter Allgemeine Zeitung als eines von wenigen politischen Talenten in der Berliner Landespolitik rühmt.

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Gibt es keine Alternative zu den etablierten Parteien?

Die AfD ist zerbrochen, der Hype um die Piraten längst vorbei. Dennoch sind Aufstieg und Fall der Zwergparteien lehrreich. Doch erschöpft sich das Potential kleiner Parteien in marginalen Impulsen für das politische Establishment oder sollten alternative Bewegungen größeren Einfluss auf die Politik haben?   Diskutieren Sie mit uns.

Kurze Zeit später trat dann die Alternative für Deutschland mit einer Reihe Professoren und Unternehmern an der Spitze an, die "Politikverdrossenen" rechts der Union einzusammeln. Bernd Lucke tingelte als Euro-Kritiker durch die Talkshows, bevor seine Partei ebenso wie die Piraten auseinanderfiel. Von beiden Parteien bleibt, dass sie versucht haben, Menschen in den politischen Prozess zu integrieren, die sich von den etablierten Parteien längst abgewandt hatten. Die müssen sich fragen: Wie kriegen wir diese Menschen nach dem Scheitern der Neuen zurück?

2. Postideologisch? Von wegen!

Was erwarten Bürger eigentlich von einer Partei? Eine Antwort auf die Frage liefert abermals ein Blick auf Piraten und AfD: Es geht um Werte. Das im Nachhinein Spannendste am Niedergang der Piraten waren ja nicht die bizarren Streitereien, sondern dass eine Partei, die sich selbst als postideologisch sah, ausgerechnet an ideologischen Fragen zugrunde ging. Links und rechts, das ist doch ein völlig überholtes Konzept - so propagierten es viele Piraten zu Beginn. Um dann einen klassischen Flügelstreit nach dem nächsten hinzulegen: Feminismus - ja oder nein? Bedingungsloses Grundeinkommen - ja oder nein? Antifa - ja oder nein?

Auch Bernd Lucke scheiterte mit seiner AfD an ideologischen Fragen. Nämlich an seinem leichtfertigen Glauben, rechtspopulistische Strömungen und Positionen in die AfD einbinden zu können, ohne dass diese zu einer rechten Partei wird. Genau jene politischen Gräben und unverrückbaren Positionen, die Piraten und AfD den anderen Parteien vorwarfen, sind eben bitter nötig, um Leute fernzuhalten, die man nicht will. Sie sind auch wichtig für den inneren Zusammenhalt, sind die Antwort auf die Frage: Wer sind wir eigentlich - gerade im Vergleich zu anderen?