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Rückkehr in die Heimat:Was Nawalny in Russland erwartet

Kremlgegner Nawalny

Er will reisen: der russische Oppositionelle Alexej Nawalny.

(Foto: Navalny Instagram Account/dpa)

Der Oppositionelle hat sich in Deutschland von seiner Vergiftung erholt, nun fliegt er nach Moskau. Dort droht ihm Haft - und weiteres Ungemach. Warum macht er es trotzdem?

Von Frank Nienhuysen

Für 14.45 Uhr war der Abflug von Berlin-Brandenburg an diesem Sonntag terminiert. Es wurde dann noch ein paar Minuten später, bis die Maschine in Richtung Moskau abhob. Alexej Nawalny weiß, was er hinter sich lässt. Was ihn zweieinhalb Stunden später am Moskauer Flughafen Wnukowo erwartet, außer minus 20 Grad, ist noch ein Rätsel. Viele seiner Unterstützer wollen ihn abholen, Jelena Lekiaschwili etwa, eine seiner Mitarbeiterinnen in Jaroslawl, will dafür stundenlang von der Wolga in die russische Hauptstadt fahren. Außer Blumen aber könnte Nawalny auch eine Vorladung bekommen. Sogar Handschellen.

Seit August hat sich der Oppositionspolitiker in Deutschland von seiner Vergiftung erholt. Am Mittwoch kündigte er seine Rückkehr an, er nannte auch den konkreten Flug mit der Linie Pobeda, was auf Deutsch "Sieg" heißt. Am Ende seines kurzen Videos sagte Nawalny: "Holt mich ab." Mit dieser demonstrativen, aber recht kurzfristigen Ankündigung dürfte er die russischen Behörden überrascht und in Aufregung versetzt haben.

Nawalny hatte mehrmals gesagt, dass er von Deutschland aus in seine Heimat zurückkehren wolle, obwohl er den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Vergiftung verantwortlich macht. Doch die russischen Behörden haben in den vergangenen Wochen viel dafür getan, dass sich Nawalny seine Pläne noch mal überlegt.

Ein fragwürdiges altes Urteil soll Nawalny in Haft bringen

Ein Gericht erklärte, dass er gegen Bewährungsauflagen verstoßen und sich sechs Mal nicht bei den Behörden gemeldet habe. Die Strafvollzugsbehörden beantragten deshalb, dass die Bewährung in Gefängnis umgewandelt wird. Nawalny muss womöglich dreieinhalb Jahre in Haft für einen angeblichen Betrugsfall im Jahr 2014; den Prozess hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2017 für unfair erklärt.

Aber Nawalny droht weiteres Ungemach. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm seit Ende Dezember auch noch Unterschlagung "in besonders hohem Ausmaß" vor. Es geht um fast vier Millionen Euro Spenden, die er nach Ansicht der Ermittler für private Zwecke verwendet haben soll. Nawalny sagte in seinem Video am Mittwoch, dies alles sei "demonstrativ zurechtgezimmert".

Offenbar wäre es Moskau sehr viel lieber, im Jahr der Parlamentswahl den 44-jährigen Oppositionellen in Deutschland zu wissen als daheim in Russland. Die frühere liberale Präsidentschaftskandidatin und Fernsehmoderatorin Ksenia Sobtschak sagte, dass die Staatsmacht aus Nawalny lange keinen zweiten Nelson Mandela machen wollte - nun aber stehe er an einer "schweren Weggabelung". Nawalny will trotzdem zurück und zwingt so die russischen Behörden zu einer Entscheidung.

Showdown am Flughafen? Sobtschak schreibt in ihrem Blog: "Nawalny spielt va banque und erhöht den Einsatz." Die Strafvollzugsbehörde hat sich nach Nawalnys Reiseplänen schnell festgelegt. Sie werde alles für seine Festnahme tun, bis ein Gericht über eine Umwandlung der Bewährungs- in eine Haftstrafe entscheidet.

Valentin Stepankow, Russlands ehemaliger Erster Generalstaatsanwalt, sagte, Nawalny könne direkt aus dem Flugzeug heraus festgenommen werden. Dies sei jedoch "die schlechteste Variante der Ereignisse", denn Nawalny kehre ja freiwillig zurück. Eher hält er es für möglich, dass der Politiker zu einer Anhörung geladen werde.

Ein mögliches Leben in Deutschland, drohendes Straflager in seiner Heimat - viele in Russland fragen sich, wieso er dieses Risiko eingeht. Die meisten Beobachter meinen, dass Nawalny ein Los wie das von Michail Chodorkowskij vermeiden will: die politische Marginalisierung im Exil. "Ein russischer Politiker bleibt nur in Russland ein russischer Politiker", schrieb der liberale Politiker Lew Schlosberg auf seiner Facebook-Seite. Die Emigration sei der "Weg in ein völlig anderes Leben, das auf die Lage in Russland keinerlei Einfluss mehr hat". Und das im Jahr der Parlamentswahl.

Vor zehn Jahren hatte Nawalny nach der Wahl die Regierungspartei Einiges Russland als "Partei der Gauner und Diebe" bezeichnet. Der Begriff prägte die Massenproteste. Jetzt kämpft die Partei immer noch gegen schlechte Umfragewerte. Das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada sieht sie bei 29 Prozent, das ist wenig in einem Land, in dem politische Kontrolle so viel zählt. Nawalny hat deshalb das System der "klugen Abstimmung" erdacht; zusammen mit seinem Stab unterstützt er bei Wahlen jene Bewerber mit der größten Chance, den Regierungskandidaten zu besiegen, egal welcher Partei sie angehören.

Berlin gewährt Rechtshilfe, doch Moskau ermittelt nicht

Immer wieder gelang es Nawalny auch, Menschen zu Demonstrationen auf die Straße zu bringen. Doch der Kreml hat den Druck auf Kritiker und Gegner noch mal erhöht und mehrere Gesetze verschärft. Als Nawalny nach seiner Vergiftung russische Geheimdienstler am Telefon vorführte, sahen sich Millionen Menschen das Video an. Druck, Ermittlungen aufzunehmen, erzeugten sie nicht. Zuletzt am Donnerstag lehnten die Militärbehörden jegliche Ermittlungen ab.

Das in Bonn ansässige Bundesamt für Justiz hat indes vier russische Rechtshilfeersuchen zum Giftanschlag auf den Kremlgegner beantwortet. Unter anderem seien Protokolle einer Vernehmung Nawalnys durch die Berliner Staatsanwaltschaft übermittelt worden, teilte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums mit. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass die russische Regierung nun umgehend alle nötigen Schritte zur Aufklärung des Verbrechens gegen Herrn Nawalny einleitet. Dieses Verbrechen muss in Russland aufgeklärt werden", zitiert ihn die Deutsche Presse-Agentur.

Die Aufklärung erfordere Ermittlungen, die der Schwere dieses Verbrechens angemessen seien, sagte der Sprecher weiter. "Alle für strafrechtliche Ermittlungen erforderlichen Informationen wie Blut- und Gewebeproben und Kleidungsstücke liegen in Russland vor." Die im August und September gestellten Rechtshilfeersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft seien soweit beantwortet worden, "wie dies nach dem Europäischen Rechtshilfeübereinkommen und dem deutschen Recht zulässig und aktuell möglich war".

Der Journalist Maxim Schewtschenko zeigt sich illusionslos. Die Zeiten seien härter geworden. Nawalnys Rückkehr sei eine "äußerst mutige, fast abenteuerliche Entscheidung", zitiert ihn die Webseite des Senders Echo Moskau. Dann malt er folgendes Szenario nach Nawalnys Festnahme am Sonntagabend, denn an der hat er keinen Zweifel: "Erst sitzt er in Untersuchungshaft, dann irgendwo in der Baikal-Region, er wird von der Kommunikation abgeschnitten, seine Stimme erlischt."

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Alexej Nawalny, Alexej Navalny, Foto von Evgeny Feldman

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